SPD-Politiker tritt nach AfD-Affäre aus der Partei aus

Höchstadt (dpa/lby) - Der in die Kritik geratene 2. Bürgermeister von Höchstadt an der Aisch, Günter Schulz, ist nach eigenen Angaben aus der SPD ausgetreten. Der Kommunalpolitiker war mit der Stimme des einzigen AfD-Stadtrates im Höchstädter Kommunalparlament ins Amt des stellvertretenden Bürgermeisters wiedergewählt worden. Als er dem Aufruf der bayerischen SPD-Spitze nicht nachkam, sein Amt niederzulegen, leitete der SPD-Landesverband ein Parteiordnungsverfahren gegen Schulz ein - mit dem Ziel, ihn aus der Partei auszuschließen.

Dem Ausschluss kam der frühere Polizeichef von Neustadt an der Aisch, der bereits seit 18 Jahren stellvertretender Bürgermeister ist, jetzt durch den Parteiaustritt zuvor. In einer Stellungnahme heißt es: "Ich teile Ihnen mit, dass ich mit sofortiger Wirkung aus der SPD austrete. Damit findet die psychische Belastung für meine Familie und mich hoffentlich ein Ende."

Er sei kein anderer Mensch geworden, der durch die mit Hilfe einer Stimme der AfD zustande gekommene Wahl am 11. Mai nun plötzlich anders denke oder handele als in den 18 Jahren Bürgermeistertätigkeit zuvor. "Ich werde das Amt des 2. Bürgermeisters und meine Mandate zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger sozial und demokratisch ausüben", betonte Schulz.

Im Höchstädter Stadtrat war durch den Parteiübertritt einer Stadträtin eine Pattsituation entstanden. Für die Wahl des 2. Bürgermeisters war plötzlich ohne die AfD-Stimme keine Mehrheit mehr vorhanden.