Söder: Weber muss "führende Rolle" in Europa bekommen

Im EU-Postenpoker fordert CSU-Chef Markus Söder ein zentrales Amt für den EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Weber müsse "eine führende Rolle in Europa erhalten", sagte Söder am Samstag nach Teilnehmerangaben auf einem Bezirksparteitag der Oberbayern-CSU in Ingolstadt.
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Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/Archivbild
dpa Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/Archivbild

Ingolstadt - Im EU-Postenpoker fordert CSU-Chef Markus Söder ein zentrales Amt für den EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Weber müsse "eine führende Rolle in Europa erhalten", sagte Söder am Samstag nach Teilnehmerangaben auf einem Bezirksparteitag der Oberbayern-CSU in Ingolstadt. Die bisherige Forderung, dass Weber Kommissionspräsident werden soll, bekräftigte Söder den Angaben zufolge nicht explizit - auch wenn dies weiterhin der eigentliche Wunsch der CSU sein dürfte.

Söder warnte vor einer "institutionellen Krise" in der Europäischen Union - also vor einer gegenseitigen Blockade des Europäischen Rates und des Europaparlaments bei der Vergabe der Spitzenämter. "Europa darf sich nicht dreimal im Kreis drehen", betonte der CSU-Vorsitzende und warnte, das führe nicht dazu, "dass uns die Präsidenten der USA, Chinas oder Russlands in diesen Zeiten ernster nehmen".

Bei dem kniffligen EU-Personalpaket geht es um die Nachfolge des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker sowie um vier weitere Spitzenposten. Die Christdemokraten wollen eigentlich, dass ihr Europawahl-Spitzenkandidat Weber Junckers Job bekommt, und argumentieren, dass die Europäische Volkspartei (EVP) bei der Europawahl die meisten Stimmen bekommen hat. Wegen des Widerstands von Liberalen und Sozialdemokraten sah es zuletzt aber für Weber nicht gut aus. Chancen wurden hingegen dem niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans eingeräumt. Die Entscheidung über das Personalpaket soll bei einem EU-Sondergipfel in Brüssel fallen.

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