Söder fordert deutsche Führung in Europa

CSU-Chef Markus Söder fordert von Deutschland wieder eine stärkere Führungsrolle in Europa und warnt auch deshalb vor einem vorzeitigen Scheitern der großen Koalition. "Es ist wichtig, dass Deutschland wieder mehr auf Augenhöhe mit Frankreich operiert", sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München.
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Sven Hoppe/dpa
dpa Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Sven Hoppe/dpa

München/Berlin - CSU-Chef Markus Söder fordert von Deutschland wieder eine stärkere Führungsrolle in Europa und warnt auch deshalb vor einem vorzeitigen Scheitern der großen Koalition. "Es ist wichtig, dass Deutschland wieder mehr auf Augenhöhe mit Frankreich operiert", sagte der bayerische Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Im Moment entstehe der Eindruck, dass Frankreich stets voranschreite und Deutschland nachlaufe. "Unsere französischen Freunde machen den Aufschlag und Deutschland bleibt nur der Return. Ich finde, es ist an der Zeit, dass auch Deutschland mal wieder ein Ass schlägt." Deutschland brauche eine klare Agenda, mit welchen Ideen und Beiträgen es Europa voranbringen wolle.

Mit Blick auf die im Juli anstehende deutsche EU-Ratspräsidentschaft sieht Söder die große Koalition in einer besonderen Verantwortung für ganz Europa. "Deutschland soll mit der Ratspräsidentschaft Europa wieder voranbringen. Wenn Deutschland aber gelähmt ist, weil hier Wahlkampf ist oder die Regierung zusammenbricht, wäre das für ganz Europa schädlich", betonte er und forderte damit indirekt von Union wie SPD eine verlässliche und kontinuierliche Regierungsarbeit im Bund bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2021.

Söder betonte, dass er etwa die Absage der Franzosen zu möglichen EU-Beitrittsgesprächen mit den Ländern am Westbalkan für falsch halte. "Ländern wie Nord-Mazedonien die Tür vor der Nase zuzuschlagen, bringt nur eine Schwächung Europas", sagte er. Es wäre jetzt vielmehr an der Zeit für deutsche Initiativen, um gerade Ost- und Südosteuropa wieder stärker an die EU zu binden.

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