Koalitionskrach! Freie Wähler watschen CSU nach Piazolo-Kritik ab
München – Es kracht (wieder) in der Koalition im Landtag. Die Freien Wähler halten die jüngste CSU-Kritik an Kultusminister Michael Piazolo für unangemessen und gehen nun selbst in die Offensive. Der Koalitionspartner solle sich mit seinen Schuldzuweisungen zurückhalten, grollt es aus dem FW-Lager.
Hintergrund des Koalitionskrachs ist die Lernplattform "Mebis", die immer wieder ausfällt. Am Mittwoch bezeichnete Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) die erneuten Störungen als "unverständlich und ärgerlich" und forderte das Kultusministerium auf, die Störungen umgehend zu beheben. Am Montag hatte Piazolo den Distanzunterricht via "Mebis" für zahlreiche Jahrgangsstufen abgesagt. In Schulkreisen wurde gemunkelt, dass die Anfälligkeit des Systems ein möglicher Grund für die Piazolo-Absage gewesen sein könnte.
Freie Wähler watschen CSU ab
Die Freien Wähler haben dafür kein Verständnis. "In einer Koalition arbeitet man zusammen und stellt sich keine gegenseitigen Ultimaten oder verteilt Schuldzuweisungen", zürnt der Fraktionsvorsitzende Florian Streibl am Donnerstag im Landtag. Die Partei habe im August, als es zu massiven Pannen bei Corona-Tests in Bayern gekommen war, auch keine Kritik an Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsministerin Melanie Huml geübt, so Strobl weiter.
Die Kritik an dem nicht immer störungsfreien Unterrichtssystem "Mebis" relativierte die Partei in einer schriftlichen Stellungnahme. Das System funktioniere im Vergleich zu anderen Lernsystemen noch gut, erklärte die bildungspolitische Sprecherin Eva Gottstein. Zudem sei "Mebis" "nicht für die jetzige Situation entwickelt". Die bestehenden Schwächen müssten zügig behoben und das System an aktuelle Herausforderungen angepasst werden, so Gottstein.
Die Freien Wähler wiesen zudem darauf hin, dass in Bayern neben "Mebis" an Schulen auch "Microsoft Teams" zur Verfügung gestellt würde. Damit würde das Distanzlernen nicht nur von einer Lernplattform abhängen.
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