Hier kriegt Nürnbergs CSU ordentlich Dampf ab

Die ödp demonstriert vor der Nürnberger Parteizentrale für einen besseren Schutz der Nichtraucher. Ab sofort gelten neue Regelungen - nicht nur die ödp ist dagegen.

NÜRNBERG Ab Samstag darf in Bayerns Kneipen wie auch in Diskos und in Nebenräumen von Gastwirtschaften wieder gequalmt werden. Dafür sind die Raucher-Clubs wieder verboten. Wer soll da noch den Überblick behalten? Vor allem, weil sich die nächste Änderung der Änderung des Rauchverbots schon ankündigt. Die ödp macht für ein Volksbegehren mobil, das den Nichtraucherschutz wieder herstellen soll. Gestern ließen die Aktivisten der Öko-Partei vor der Nürnberger CSU-Zentrale in der Jakobstraße mächtig Dampf ab.

In Nürnberg haben 2393 Menschen für einen Volksentscheid unterschrieben, in ganz Bayern fast 60.000. Lediglich 25.000 wären notwendig gewesen. „Jetzt wird geprüft. Im Herbst wird dann wohl die Eintragungsfrist in den Rathäusern beginnen“, so Nürnbergs ödp-Stadtrat Thomas Schrollinger. Kommen dabei innerhalb von 14 Tagen über 920.000 Unterschriften zusammen, kommt es zum Volksentscheid. „Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir diese Hürde schaffen werden. Denn die Stimmung ist für uns. Selbst bei Rauchern und bei der CSU“, sagt Schrollinger.

Raucher-Kneipen dürfen nicht größer als 75 Quadratmeter sein

Die ödp will zusammen mit Nichtraucher- und Ärzte-Initiativen erreichen, dass das Rauchverbot in Gaststätten wieder ausnahmslos eingeführt wird. Auch Grüne und SPD im Landtag unterstützen das Volksbegehren.

Raucher-Clubs soll es nach diesen Plänen dann ebenfalls nicht mehr geben. Eigentlich entspricht das dem alten Rauchverbot, das die CSU einst beschlossen hat. Und das jetzt, nach der Schlappe bei der Landtagswahl und auf Betreiben des Koalitionspartners FDP, wieder aufgeweicht wurde.

Ab Samstag darf in Kneipen, die nicht größer als 75 Quadratmeter sind, also wieder geraucht werden. Ebenso in Nebenräumen von Gaststätten, Diskotheken. Bier- und Festzelte hatte die CSU 2008 bereits nach wenigen Monaten wieder vom Rauchverbot ausgenommen. mir