Deutsche Zigarettenautomaten ein Fall für den EuGH?

Die Frage, wie Zigarettenautomaten in deutschen Supermärkten aussehen müssen, wird voraussichtlich auf europäischer Ebene entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) erwägt, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten, wie sich am Donnerstag in einer Verhandlung in Karlsruhe abzeichnete.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen
Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
dpa Zigarettenschachteln mit Schockbildern stehen in einem Regal. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Karlsruhe - Die Frage, wie Zigarettenautomaten in deutschen Supermärkten aussehen müssen, wird voraussichtlich auf europäischer Ebene entschieden. Der Bundesgerichtshof (BGH) erwägt, den Europäischen Gerichtshof (EuGH) einzuschalten, wie sich am Donnerstag in einer Verhandlung in Karlsruhe abzeichnete. (Az. I ZR 176/19)

Eine Nichtraucher-Initiative bekämpft die Ausgabeautomaten, die an vielen Supermarktkassen stehen, weil die Schockbilder und Warnhinweise auf den Schachteln darin nicht zu sehen sind. Erst wenn der Kunde sich per Tastendruck für eine Marke entscheidet, fällt die Packung aufs Band. Um das grundsätzlich überprüfen zu lassen, hat der Verein den Betreiber zweier Edeka-Märkte in München verklagt.

Nach der deutschen Verordnung dürfen die Aufdrucke "zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens, einschließlich des Anbietens zum Verkauf" nicht verdeckt werden. Weil die Regelung auf EU-Recht beruht, wollen die BGH-Richter den EuGH klären lassen, was das bedeuten soll. Die Entscheidung wird aber erst in den nächsten Wochen verkündet.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren