CSU verliert vier Bezirke
MÜNCHEN - Die 25 Münchner Bezirksausschüsse wurden am 2. März ebenso wie der OB und der Stadtrat neu gewählt. Und wie bei den Stadtratswahlen spiegeln die Wahlergebnisse denselben Trend: Verluste für die großen, Gewinne für die kleinen Parteien.
Trotz Stimmenverlusten dürfen sich die Sozialdemokraten als Sieger fühlen. Sie haben jetzt in 21 von 25 Bezirksausschüssen die Mehrheit. Ihr bestes Ergebnis strich die SPD im Bezirk Moosach mit 50,7 Prozent (2002: 48,1 Prozent) der Stimmen ein.
Die CSU hat trotz knapp vier Prozent Verlust in Allach- Untermenzing mit 47,1 Prozent (2002: 51,3 Prozent) am besten abgeschnitten. Sie verliert aber die Mehrheit in den Bezirksausschüssen von Bogenhausen und Thalkirchen, Aubing und Feldmoching. Damit bleiben der CSU nur noch vier Bezirke: Trudering, Hadern (München), Pasing und Allach. In Au-Haidhausen sind die Grünen keine kleine Partei mehr. 30,9 Prozent (2002: 24,4) bedeuten, dass man in diesem Innenstadt-Bezirk der CSU sogar Platz 2 abgenommen hat.
Vorzeige-Resultate
Die Liberalen holten ebenfalls in der Innenstadt ihr Vorzeige- Resultat. 14 Prozent der Wähler im Bezirk Altstadt-Leghel wählten FDP. Eine glatte Verdoppelung im Vergleich mit der letzten Wahl. Die Rosa Liste hat in der Ludwigsvorstadt ihren Stimmenanteil noch einmal vergrößert. 12,9 Prozent (2002: 11 Prozent) wählten den kommunalpolitischen Arm derHomosexuellen. David contra Goliath trat in Pasing nicht mehr an. In den drei verbliebenen Bezirken konnte man Stimmenanteile dazu gewinnen.
Die Bezirksausschüsse sind die lokalen Organe mit der größten Möglichkeit für den Bürger, Einfluss zu nehmen. Ob Entscheidungen über Straßenbenennung oder Viertelgestaltung, Wochenmärkte oder Radwege – ihre Bedeutung wächst. Was auf höherer Ebene koalitionstechnisch unmöglich scheint, in den Stadtteilen wird es praktiziert: Im BA Ludwigsvorstadt arbeiten zum Beispiel CSU, Grüne und Rosa Liste zusammen.
Die Kompetenzen der Stadtteilparlamente sind seit 1996 immer weiter ausgebaut worden. Zuletzt hatte OB Ude den BAs im Herbst 2007 weitere Kompetenzen zugestanden: Bei Projekten mit einem Finanzvolumen von 500 000 Euro dürfen die Stadtteile selbst entscheiden.
jot/lj
