CSU-Generalsekretär: Kein Kurswechsel nach SPD-Parteitag

Eine inhaltliche Neuorientierung der SPD nach ihrem Bundesparteitag wird nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Markus Blume nicht zu einem Kurswechsel der Berliner Koalition führen. Ein vernünftiges Miteinander sei zwar wichtig, schrieb Blume am Sonntag auf Twitter.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Markus Blume spricht mit den Journalisten. Foto: Sven Hoppe/dpa
dpa Markus Blume spricht mit den Journalisten. Foto: Sven Hoppe/dpa

München - Eine inhaltliche Neuorientierung der SPD nach ihrem Bundesparteitag wird nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Markus Blume nicht zu einem Kurswechsel der Berliner Koalition führen. Ein vernünftiges Miteinander sei zwar wichtig, schrieb Blume am Sonntag auf Twitter. "Aber: Eine SPD auf Linkskurs wird nicht zu einer Regierung auf Linkskurs führen." Eine rückwärtsgewandte Politik sei mit der CSU nicht zu machen. Zu den SPD-Beschlüssen für eine Reform von Hartz IV schrieb Blume: "In der Sozialpolitik muss es beim Prinzip des Förderns und Forderns bleiben."

Der CSU-Generalsekretär appellierte an das Verantwortungsgefühl der SPD "in einer Welt von Unordnung und Unsicherheit". Es müsse klar sein: "Es kommt jetzt auf Vernunft und Verantwortung an." Die große Koalition habe Zeit gewonnen. "Ob sie auch Stabilität gewonnen hat, liegt an der SPD."

Hartz IV soll es nach dem Willen der SPD nicht mehr geben - sondern ein Bürgergeld mit weniger Sanktionsmöglichkeiten. Dies hatte der Parteitag der Sozialdemokraten am Samstag in Berlin beschlossen.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren