Türkei fordert keine Strafe für Jan Böhmermann

Berlin/München - Jan Böhmermann (35, "Alles, alles über Deutschland") könnte nach seinem "Schmähgedicht" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan doch ungeschoren davonkommen - denn die Türkei will offenbar keine rechtlichen Schritte gegen den Satiriker einfordern: Die Regierung des Landes hat zumindest bis Mittwochabend kein Strafverlangen eingereicht, wie die Nachrichtenagentur spot on news aus Kreisen der Bundesregierung erfahren hat.

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So sind es bislang also nur Beschwerden von Privatleuten, die die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Böhmermann nötig machen. Rund 20 Anzeigen seien eingegangen, hatte die Leiterin der Ermittlungsbehörde, Andrea Keller, am Mittwoch mitgeteilt. Sie sollen in einem Ermittlungsverfahren zusammengeführt werden. Damit es tatsächlich zu einem Gerichtsverfahren kommt, müsste aber Erdogan als mögliches Opfer der Schmähungen - beziehungsweise die türkische Regierung - ein Strafverlangen einreichen. Vorerst geht es bei den Ermittlungen nur um "Beweissicherung".

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Proteste in Istanbul

Rein theoretisch könnten Böhmermann nach Paragraph 103 des Strafgesetzbuches bis zu drei Jahre Haft drohen. Besonders wahrscheinlich ist eine so drastische Strafe aber wohl selbst im Falle eines Verfahrens nicht. In der Türkei ist es allerdings unterdessen zu Protesten gegen den Satiriker und das ZDF gekommen: Berichten zufolge versammelte sich in Istanbul eine Menschenmenge vor dem Studio des Senders, forderte auf Schildern eine Entschuldigung und warf mit Eiern.

Böhmermann hatte am vergangenen Donnerstag in seiner Show "Neo Magazine Royale" ein mit "Schmähkritik" betiteltes Gedicht über Erdogan verlesen. Die bewusst provozierenden Verse beinhalteten verschiedenste Verunglimpfungen - der Moderator hatte sie explizit als ein Beispiel für nach deutschem Recht unzulässige Schmähungen angekündigt. Das ZDF entfernte die Passage später - angeblich in Absprache mit Böhmermann - aus der Mediathek und den Wiederholungen der Sendung.

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