Zukunftsplan von Martin Schulz: "Deutschland kann mehr!" - hat er damit Chancen?

Frustrierend für Martin Schulz: Wie 2009 und 2013 scheint es unmöglich, die Kanzlerin aus der Reserve zu locken. Mit seinem Zukunftsplan macht der SPD-Chef nun ein Angebot an Mitte und Wirtschaft.
von  Tim Braune
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Sonntag – beobachtet von Willy Brandt – kämpferisch seinen Zukunftsplan präsentiert.
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat am Sonntag – beobachtet von Willy Brandt – kämpferisch seinen Zukunftsplan präsentiert. © Maurizio Gambarini/dpa

Neben Willy Brandt geben drei Frauen alles. Die SPD hat für ihre "Zukunftskonferenz" die Band "Sunset Orange" gebucht. Die Musikerinnen covern Jazz- und Pop-Hits, sollen in der Parteizentrale im Schatten der Brandt-Statue Stimmung verbreiten, die nach Sieg schmeckt.

Dass Martin Schulz am Wahlabend des 24. September zu dynamischen Beats in einen goldenen Sonnenuntergang reitet, wäre nach jetziger Lage eine Sensation.

Die Genossen schieben Frust. Alles versuchen sie, um Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Enge zu treiben. Doch es scheint der SPD wie 2009 und 2013 zu ergehen. Die Sozialdemokraten strampeln sich ab, Bundeskanzlerin Angela Merkel macht Kuschelwahlkampf an Nord- und Ostsee. Oder sie hält sich trotz Gastgeberrolle weitgehend aus der Aufarbeitung der Hamburger G20-Krawalle heraus, während sich die SPD inbrünstig an dem Vorwurf abarbeitet, sie hege Sympathie für steinewerfende Extremisten, die nebenbei Kleinwagen anzünden.

Gemessen daran legt der Kanzlerkandidat einen ordentlichen, bisweilen kämpferischen Auftritt hin. Schulz will auf keinen Fall so wie Peer Steinbrück enden. Der zeigte den Deutschen am Ende des Wahlkampfes 2013 auf dem Magazin-Titel der "SZ" den Stinkefinger. Bei der SPD haben sie akribisch nachgeschaut, diese Aktion habe auf der Zielgeraden den Absturz von 29 auf 25,7 Prozent mitausgelöst. Stimmen die Umfragen, könnte Schulz Ähnliches drohen. Noch hat er zehn Wochen. "Deutschland kann mehr", ist am Sonntag sein Schlachtruf.

Beispiel Digitalisierung

Schulz warnt, Deutschland verschlafe die laufende Revolution, der Bund müsse mehr tun: "Ich will, dass der Staat online geht, und zwar an 24 Stunden am Tag und sieben Tage die Woche." Nach der Wahl müsse rasch ein Deutschland-Portal für alle staatlichen Dienstleistungen aufgebaut werden.

Kann er Merkel so überrumpeln? Von wegen. Kaum hat die CDU-Chefin von der Schulz-Idee erfahren, sagt sie bei einer Veranstaltung im Ostseebad Zingst, es müsse ein zentrales Internet-Portal geben.

Beispiel Bildung

"Ich möchte ein Kanzler sein, der Probleme anpackt." In den ersten 50 Tagen werde er eine Bildungsallianz schmieden, sagt Schulz. "Was ist uns wichtiger, Steuergeschenke an Reiche zu verteilen, oder dass es in der Schule nicht mehr durchs Dach regnet und unsere Kinder auf saubere Toiletten gehen können?"

Beispiel Arbeitsmarkt

Korrekturen an den Hartz-IV-Arbeitsmarktreformen und ein längeres Arbeitslosengeld versprach Schulz bereits im Frühjahr. Nun ergänzt er das um ein "Chancenkonto". Jedermann soll bis zu 20.000 Euro vom Staat bekommen, um sich weiterzubilden. Spannend – aber kein Wort des Kandidaten zu Kosten und Finanzierung.

Beispiel Europa

Gibt es eine Spielwiese, auf der Schulz sich auskennt, ist es Brüssel. Weniger Kohle für Länder wie Ungarn, die eine Umsetzung der Quotenlösung bei der Verteilung der Flüchtlinge verhindern, fordert der langjährige EU-Parlamentspräsident. Es sei ein "ausgewachsener Skandal", wie Merkel Europa-Politik mache. Kann Schulz die CDU-Chefin hier packen? Die SPD wartet gespannt auf die Vorlage des "Bayernplans" der CSU – dann will Schulz gegen Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer koffern, die Union als zerstrittenen Haufen darstellen.

Was bleibt sonst vom Schulz-Plan?

Erstaunlich selten nimmt er das Wort Gerechtigkeit in den Mund, anfangs das Fundament seiner Kampagne. Mit Blick in den 20-Prozent-Abgrund wird nun Mitte und Wirtschaft die Hand gereicht. Die Herausforderungen in einem modernen Deutschland könnten nur gemeinsam mit Gewerkschaften und Wirtschaft geschafft werden, sagt Schulz. Das riecht nach Groko-Fortsetzung.

Alles werde er als Kanzler nicht liefern können, scherzt er. Auf einem Bildschirm im Saal hat er gelesen, was ein Zuschauer via Twitter von einem modernen SPD-Deutschland erwartet: "Ich hoffe, dass es irgendwann 3D-Drucker gibt, die mir sonntags Mettbrötchen (Zwiebeln optional) ausdrucken."

"Plötzlich Mutmacher" - lesen Sie hier den AZ-Kommentar zu Schulz' Zukunftsplan

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