Zu flink

Wer in der heutigen Zeit Mitglied oder gar Funktionär der CDU oder CSU ist, hat es nicht leicht: In bemerkenswerter Geschwindigkeit erodieren Gewissheiten, althergebrachte Leitsätze bieten weder Mitgliedern noch Wählern Orientierung. Das ist nicht nur für konservative Parteien – aber für die vielleicht besonders – schwer zu verkraften. Entsprechend groß ist der Unmut an der Basis. Das haben die Kreisvorsitzenden der CDU der Kanzlerin in Berlin klar gemacht. Programmatisch ist der Markenkern der Union auf Patriotismus und Polizei zusammengeschmolzen. Lediglich bei diesen Themen und den daraus abgeleiteten Politikfeldern Innere Sicherheit und Integration ist die CDU/CSU noch ganz die Alte.

Beim Atomausstieg vermitteln Merkel und Seehofer den Eindruck, sie wollten die Grünen links überholen. Das Bundeswehr-Konzept „Bürger in Uniform“ hat Plagiator Guttenberg abgeschafft. Dem Bereich Klima- und Umweltschutz versuchen die Konservativen sich über den Begriff „Bewahrung der Schöpfung“ zu bemächtigen.

Frau Merkel zeigt sich bei diesen Wendemanövern deutlich flinker als die Basis – die hat Mühe, ideologisch und in der Sache hinterherzukommen. Es kann Bundeskanzlerin Angela Merkel kaum trösten, dass die grüne Basis das gleiche Problem mit ihrer Parteispitze hat. Vielmehr sollte sie sich warnend in Erinnerung rufen, wie es Gerhard Schröder ergangen ist, als er – vor allem durch die Hartz-IV-Gesetzgebung – die Genossen überfordert und die Linke so stark gemacht hat.