Von der Leyen: Sicherheitspolitik ohne Tabus erforderlich
Berlin - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen strebt eine Sicherheitspolitik ohne Tabus an. Bei einer Auftaktkonferenz zum neuen Weißbuch der Bundesregierung für die Sicherheitspolitik sprach sich die CDU-Politikerin für eine neue Grundhaltung Deutschlands in der internationalen Politik aus.
Mit einer großen Konferenz in Berlin läutet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Arbeit an einem neuen Weißbuch ein. Die Bundesregierung müsse auf eine veränderte Situation reagieren und die deutsche Sicherheitspolitik daran ausrichten, sagte von der Leyen im ZDF.
"Wenn wir uns allein das letzte Jahr anschauen: Ebola, Irak - also der sogenannte Islamische Staat - und die Russland-Ukraine-Krise, dann zeigt uns das, was an neuen Szenarien da ist", sagte sie. Auch Cyberattacken und verdeckte Kriegsführung seien Themen, auf die reagiert werden müsse.
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Die Arbeit am neuen Weißbuch, die rund anderthalb Jahre dauern soll, sei deshalb nicht die alleinige Aufgabe des Verteidigungsministeriums, sagte von der Leyen. "Alle Ressorts sind auch beteiligt, denn eines ist klar: Das Militärische hat seinen Platz, aber es ist niemals die Antwort alleine auf Krisen und Gefahren."
Das aktuelle Weißbuch stammt von 2006. Seitdem wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, und die Bundeswehr-Mission in Afghanistan entwickelte sich zu einem Kriegseinsatz, der die Truppe grundlegend verändert hat.
