Von der Leyen setzt Afghanistan-Reise fort

Kabul - Dort stehen Gespräche mit dem scheidenden Präsidenten Hamid Karsai, Verteidigungsminister Bismillah Khan Mohammadi und dem Kommandeur der internationalen Schutztruppe Isaf, US-General Joseph Dunford, auf ihrem Programm. Am Mittwoch hatte von der Leyen die deutschen Soldaten im nordafghanischen Masar-i-Scharif besucht.

Der Kampfeinsatz der Nato-geführten Truppe läuft zum Jahreswechsel nach 13 Jahren aus. Dann soll sich eine Mission mit 12 000 Soldaten zur Ausbildung der afghanischen Armee anschließen, an der sich die Bundeswehr mit 800 Soldaten beteiligen will. Derzeit sind noch fast 50 000 Soldaten aus 46 Ländern in Afghanistan, darunter etwa 2400 Deutsche.

Ein Hauptthema der Gespräche von der Leyens in Kabul wird die Hängepartie nach der Präsidentschaftswahl in Afghanistan sein. Derzeit werden 8,1 Millionen Stimmen neu ausgezählt, weil der unterlegene Ex-Außenminister Abdullah Abdullah das Ergebnis anzweifelt. Der frühere Finanzminister Ashraf Ghani hatte sich in einer Stichwahl im Juni durchgesetzt, nachdem Abdullah im ersten Wahlgang vorne gelegen hatte.

Über die Modalitäten der Auszählung gibt es Streit zwischen beiden Lagern. Ein zügiges Ergebnis ist auch für die Nato wichtig. Zu den ersten Aufgaben des neuen Präsidenten wird die Unterschrift unter ein Abkommen zählen, das den ausländischen Truppen Schutz vor Strafverfolgung durch die afghanische Justiz gewährleistet. Das ist Bedingung für die Ausbildungsmission ab 2015, die die Nato auf ihrem Gipfeltreffen Anfang September in Wales beschließen will.

Ein afghanischer Polizist ist indessen wegen der tödlichen Schüsse auf die deutsche Fotografin Anja Niedringhaus in erster Instanz zum Tode verurteilt worden. Das Gericht in Kabul befand den Polizisten des Mordes und des Amtsmissbrauchs für schuldig, hieß es nach offiziellen Angaben. Die 48-Jährige Fotografin war Anfang April durch die Schüsse des Polizeioffiziers in der Unruheprovinz Chost getötet worden. Sie war in Afghanistan unterwegs, um über die Wahlen am 5. April zu berichten. Das Urteil werde noch durch eine weitere Instanz geprüft, sagte der stellvertretende Gouverneur der Provinz Khost. Der Verurteilte habe 15 Tage Zeit, Revision einzulegen.