Von der Leyen distanziert sich von Bundeswehrreform-Zielen

Angesichts der Ukraine-Krise stoppt Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Ausmusterung von Kampfpanzern der Bundeswehr. Dazu soll ein Panzerbataillon im niedersächsischen Bergen reaktiviert werden.
| dpa
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Berlin - Die CDU-Politikerin sagte n einem Interview der Bundeswehr-Medien: "Anstatt funktionstüchtige Leopard 2 auszumustern und zu verschrotten, sollten wir überlegen, wie wir das gute, noch vorhandene Material in die bestehenden Strukturen integrieren können".

Die Bundeswehr wurde seit 1979 mit 2125 "Leopard 2"-Kampfpanzern ausgerüstet, von denen heute noch etwa 280 im Dienst sind. Die Bundeswehrreform von 2011 sieht eine Reduzierung auf 255 Exemplare vor. Von der Leyen überprüft nun diese und andere Entscheidungen zur Kürzung von großen Waffensystemen und stellt auch das Leitmotiv der Bundeswehrreform "Breite vor Tiefe" infrage.

"Ich halte nichts von solchen Schlagworten", sagte sie. Die Bundeswehr müsse für ihre führende Rolle bei Ausbildungsmissionen wie im Irak und Afghanistan oder für die schnelle Eingreiftruppe der Nato zwar immer "eine angemessene Breite" an Fähigkeiten vorhalten. "Wir brauchen aber ebenso dringend bei einzelnen Schlüsselfähigkeiten mehr Durchhaltetiefe."

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Die Bundeswehrreform war von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) 2010 angestoßen und von Thomas de Maizière (CDU) ausgearbeitet worden. Zu den Kernpunkten zählen neben dem Prinzip "Breite vor Tiefe" die Aussetzung der Wehrpflicht, die Reduzierung der Truppenstärke von ursprünglich 250 000 auf 185 000 Soldaten und ein neues Standortkonzept.

Das Prinzip "Breite vor Tiefe" ist seit längerem umstritten. Es widerspricht dem Ziel von EU und Nato, dass sich die einzelnen Mitgliedstaaten stärker auf bestimmte Fähigkeiten konzentrieren, von denen dann alle profitieren können. Vor allem große europäische Nato-Mitglieder wie Frankreich und Großbritannien halten davon noch nicht besonders viel.

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Von der Leyen hatte dagegen erst kürzlich für die Zukunftsvision einer europäischen Armee geworben. "Wir möchten die Bundeswehr in den kommenden Jahren deutlich multinationaler aufstellen", sagte sie in dem am Freitag veröffentlichten Interview.

Die Ministerin will auch die Personalstruktur der Bundeswehrreform nachjustieren. Die Gesamtzahl der Soldaten soll zwar bleiben. "Wir werden uns aber sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde." Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll von 55 000 auf 56 000 erhöht werden.

Von der Leyen machte erneut klar, dass sie von einer Erhöhung des Verteidigungsetats ausgeht. "Das letzte Jahr hat der Öffentlichkeit eindrucksvoll vor Augen geführt, dass Sicherheit und eine einsatzfähige Bundeswehr nicht zum Nulltarif zu haben sind."

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