Verteidigungsexperte: Deshalb gibt's Probleme bei der Deutschen Bundeswehr

Die Bundeswehr steckt im Dilemma. Sie ist in einem desolaten Zustand, hat laut internem Bericht des Verteidigungsministeriums massive Probleme, ihre Zusagen an die Nato zu erfüllen (AZ berichtete). Gleichzeitig aber will die Bundesregierung international mehr Verantwortung übernehmen. Wie das gehen soll, erklärt Florian Hahn, Verteidigungsexperte und CSU-Bundestagsabgeordneter, im Interview am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz.

AZ: Herr Hahn, bei der Bundeswehr sind eklatante Ausrüstungsmängel bekannt geworden. Ist die Truppe noch einsatzbereit
FLORIAN HAHN: Die Truppe ist sehr wohl einsatzbereit. Aber natürlich zeigt sich, dass die Friedensdividende und die damit verbundenen Einsparungen, die ja Jahrzehnte geprägt haben, für hohle Strukturen gesorgt haben.

CDU und CSU regieren ja schon eine Weile. Wie kann es dann sein, dass die Bundeswehr so unter die Räder geraten ist?
Es ist so, dass sich die Zeiten geändert haben. Herausforderungen und Bedrohungen sind heute andere als noch vor wenigen Jahren. Hier haben Deutschland und die Union mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gegengesteuert. Wir haben die Trendwende eingeleitet, es steht mehr Geld zur Verfügung, es wird wieder mehr auf Personal gesetzt. Die Richtung stimmt, wir müssen nur mehr Gas geben.

Hier bei der Münchner Sicherheitskonferenz geht es auch immer um die internationale Verantwortung im Rahmen von Nato und UN. Ist Deutschland überhaupt noch bündnisfähig?
Wir sind bündnisfähig und zeigen das ja auch bei zahlreichen Einsätzen auf der ganzen Welt. Da kann es keinen Zweifel geben.

Die Bundesverteidigungsministerin und ihre französische Amtskollegin Florence Parly haben eine engere Zusammenarbeit beschworen und wollen auch Europa sicherheitspolitisch stärken. Wie beurteilen Sie das?
Ich glaube, dass dies der richtige Weg ist. Während die Triebfeder Europas anfangs der Friedenserhalt auf dem Kontinent war, danach die Wohlstandsbildung, steht jetzt unsere äußere Sicherheit im Fokus. Das kann kein Land alleine gewährleisten. Das geht nur miteinander. Darum ist es gut, wenn Deutschland und Frankreich vorangehen.

Die beiden Ministerinnen haben auch gemeinsame Rüstungsprojekte angesprochen. Wie geht es da weiter?
Eine Konsolidierung der wehrtechnischen Industrie in Europa ist sicherlich richtig. Aber darunter darf die Qualität nicht leiden. Und sie darf auch nicht einseitig auf Kosten von Standorten und damit Arbeitsplätzen gehen.