Spekulationen um Obama-Besuch in Israel
Barack Obamas Israel-Besuch soll nichts mit einem Ultimatum für Fortschritte im Nahost-Friedensprozess zu tun haben, das Deutschland unterstützen soll.
Tel Aviv/Berlin - Die Bundesregierung hat einen israelischen Medienbericht zurückgewiesen, wonach es im Zusammenhang des Israel-Besuchs von US-Präsident Barack Obama ein von Deutschland unterstütztes Ultimatum für Fortschritte im Nahost-Friedensprozess geben könnte.
"Mir ist völlig schleierhaft, woher die israelische Zeitung diese Informationen hat. (...) Sie entbehren jeder Grundlage", sagte ein Sprecher von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Montag in Berlin.
Nach einem Bericht der israelischen Zeitung "Jediot Achronot" könnte Obama Regierungschef Benjamin Netanjahu im März bei seinem Israel-Besuch mit einem Ultimatum dreier europäischer Außenminister konfrontieren, unter ihnen Westerwelle. Wenn Israel seine Politik fortsetze und keine Einigung mit den Palästinensern anstrebe, werde man Sanktionen gegen den jüdischen Staat verhängen.
Der Sprecher Westerwelles ergänzte, die Bundesregierung wäre hoch erfreut, wenn etwa anlässlich des Besuches in der Region "ein echter neuer Impuls für den Nahost-Friedensprozess entstehen würde". Diesen würde die Bundesregierung nach Kräften unterstützen.
Mehrere israelische Medien berichteten, Obama wolle Netanjahu im Atomkonflikt mit dem Iran persönlich darum bitten, Verhandlungen mit Teheran noch Zeit zu geben. Obama strebe Fortschritte bei Gesprächen ohne "militärische Überraschungen vonseiten Israels" an, meldete Radio Israel unter Berufung auf US-Regierungskreise. Netanjahu hat immer wieder gewarnt, der Iran könnte in diesem Jahr die "rote Linie" auf dem Weg zu einer Atombombe überschreiten. Israel will dies unbedingt verhindern, weil es sich von Teheran existenziell bedroht sieht. Der Iran bestreitet, Atomwaffen zu entwickeln.
