SPD: Kehren im Edathy-Ausschuss nichts unter den Tisch

Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), wehrt sich gegen den Vorwurf, im Umgang mit dem SPD-Politiker Michael Hartmann zu nachgiebig zu sein. Sie habe nie den Eindruck erweckt, "irgendetwas unter den Tisch zu kehren".

Berlin - Hartmann war von mehreren Zeugen als Informant des damaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy über drohende Kinderpornografie-Ermittlungen genannt worden - er verweigerte aber im Ausschuss am Donnerstag die Aussage und verwies auf Angaben vom Dezember, wo er das klar dementiert hatte.

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Auf die Frage, ob Hartmann sein Bundestagsmandat abgeben müsse, sagte Högl im Deutschlandfunk: "Das muss Michael Hartmann alles selbst beantworten." Für sie selbst stelle sich die Frage nicht. Zur überraschenden, kurzfristigen Aussageverweigerung sagte Högl: "Das war für uns im Untersuchungsausschuss ärgerlich, aber wir müssen das akzeptieren." Es stehe nun Aussage gegen Aussage - die Staatsanwaltschaft müsse prüfen, ob eine Falschaussage vorliege. "Ich weiß nicht, ob wir die Wahrheit herausbekommen, aber wir versuchen es", betonte Högl.