Söder erhöht im Maskenstreit Druck auf Arbeitsminister Heil

Im schwarz-roten Streit um Corona-Schutzmasken von angeblich zweifelhafter Qualität erhöht CSU-Chef Markus Söder den Druck auf SPD-Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. "Sollten die Vorwürfe so nicht stimmen, (...) müsste diskutiert werden, ob Hubertus Heil noch im Amt bleiben kann", sagte der bayerische Ministerpräsident am Mittwochabend in der ARD-Sendung "Maischberger. Die Woche". Söder betonte, er könne nicht beurteilen, ob die Vorwürfe stimmten, gleichwohl vertraue er der Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich eindeutig hinter Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) gestellt habe.
| dpa
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Markus Söder (CSU) gibt ein Statement vor der Presse ab.
Markus Söder (CSU) gibt ein Statement vor der Presse ab. © Peter Kneffel/dpa/Archivbild
München

Hintergrund der Debatte ist ein "Spiegel"-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.

Söder betonte, dass ihn der aktuelle Koalitionsstreit drei Monate vor der Bundestagswahl auch persönlich enttäusche. Zunächst hätte erst einmal innerhalb der Regierung das Gespräch gesucht werden müssen, statt den Streit so öffentlich zu führen, wie es nun geschehe. Die Umgangsform verwundere ihn und sei auch eine "schwere Hypothek", nicht nur für die aktuelle Regierungsarbeit, sondern auch für die Zusammenarbeit in der Zukunft.

© dpa-infocom, dpa:210609-99-929779/2

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