Skurriles Eigenlob

Die AZ-Redakteurin Anja Timmermann über den CDU-Parteitag. 

Falls Sie gerade frühstücken, kauen Sie besser erst runter, damit Sie sich nicht verschlucken, wenn Sie jetzt weiterlesen: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die schwarz-gelbe Regierung allen Ernstes als die „erfolgreichste seit 1990“ bezeichnet. Weil nämlich der Arbeitsmarkt so gut dastehe. Das tut er zwar in der Tat – jedenfalls im Vergleich mit den Krisenländern –, aber Schwarz-Gelb hat damit wenig mehr zu tun als die CSU mit der Erschaffung der Alpen.

Dass es dem Arbeitsmarkt einigermaßen gut geht, liegt zum Beispiel an der Agenda 2010 von Rot-Grün (was die CDU außerhalb von Parteitagen auch einräumt), am Kurzarbeitermodell (seit Jahrzehnten deutsches Recht) und am soliden Mittelstand (nicht wirklich eine Erfindung von Bundeskanzlerin Angela Merkel oder Guido Westerwelle). Die aktuelle Regierung hat dagegen so gut wie nichts auf den Weg gebracht, was Folgen für den Arbeitsmarkt gehabt hätte – das Bemerkenswerteste war noch die Anhebung der Mini-Jobs von 400 auf 450 Euro, und das tritt erst in drei Wochen in Kraft.

Aber war sie vielleicht erfolgreich gemessen an den eigenen Vorhaben? Zentrale Punkte im Koalitionsvertrag waren eine umfassende Steuersenkung und längere Laufzeiten für Atomkraftwerke. So begrüßenswert das Umdenken in der Sache ist: Ein Ausweis für Erfolg ist diese Bilanz nicht.

Das skurrile Eigenlob zeigt, wie dünn die Luft ist. Programm, Kurs und Richtung der CDU lauten Merkel, Merkel und Merkel. Dann kommt lang nichts.