Schweden: Rechte auf der Überholspur
In immer mehr europäischen Staaten wird Realität, was CDU und CSU fürchten: rechtspopulistische Kräfte am Rande des Parteienspektrums. In Schweden schneiden die Populisten gut ab.
STOCKHOLM In immer mehr europäischen Staaten wird Realität, was CDU und CSU fürchten: rechtspopulistische Kräfte am Rande des Parteienspektrums. Nun ist auch Schweden dabei: Dort kosteten die rechten Schweden-Demokraten mit 5,7 Prozent Ministerpräsident Fredrik Reinfeld seine Mitte-rechts-Mehrheit. Ein AZ-Überblick:
Dänemark: Die Dänische Volkspartei (DVP) ist Vorbild für die Schweden-Demokraten. Parteichefin Pia Kjærsgaard gilt als „heimliche Herrscherin“ in Kopenhagen. Mit 13,8 Prozent ist die DVP Mehrheitsbeschafferin für Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen.
Niederlande: Islamgegner Geert Wilders wurde im Juni mit seiner Partei für Freiheit (PVV) drittstärkste Kraft im Parlament. Er gibt sich rechts und links zugleich und polemisiert auch gegen die Rente mit 67.
Frankreich: Seit 1972 führt Jean-Marie Le Pen die Nationale Front. Größter Erfolg: 2002 kam er in die Endrunde der Präsidentenwahl und verlor gegen Jacques Chirac. Bei Regionalwahlen im März schaffte Le Pen 9 Prozent.
Schweiz: Die national-konservative Schweizerische Volkspartei (SVP) ist stärkste Partei. Auf Plakaten stellt sie Ausländer als schwarze Schafe dar. Noch weiter rechts steht die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU).
Österreich: Offen fremdenfeindlich kam die FPÖ 2008 auf 17,5 Prozent. Gemeinsam mit dem von Jörg Haider von der FPÖ abgespaltenen Bündnis BZÖ kamen die Rechtspopulisten auf rund 28 Prozent.
Ungarn: Der rechtspopulistische FIDESZ regiert mit Zweidrittelmehrheit. Daneben gibt es die offen antisemitische Jobbik („Die Besseren“, 17 Prozent im Parlament).
Italien: Die Lega Nord von Umberto Bossi ist mit vier Ministern an der Regierung von Silvio Berlusconi beteiligt. Sie will ein selbstständiges Norditalien.
Belgien: Die Neu-Flämische Allianz ist mit 17,4 Prozent stärkste Kraft im Parlament. Sie ist konservativ, aber nicht extrem, anders als der Vlaams Belang mit knapp 8 Prozent.
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