Schavan unter Druck: "Ich möchte bleiben"

BERLIN Keine weihnachtliche Ruhe für Wissenschaftsministerin Annette Schavan (CDU): Nach dem Votum des Promotionsausschusses ihrer früheren Uni, ein Verfahren wegen der Plagiats-Vorwürfe einzuleiten, wird die Debatte um ihren Rücktritt sehr vernehmlich. Die enge Vertraute von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel weist das aber weit von sich.

Schavan spürt den zunehmenden Druck. Am Freitag war bekannt geworden, dass der Promotionsausschuss der Uni Düsseldorf ein Prüfverfahren zum Entzug des Doktortitels empfiehlt – die Entscheidung fiel mit sieben zu null Stimmen. Das letzte Wort hat der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät. Er beschließt am 22. Januar.

Intern soll die CDU-Ministerin bereits laut über ihren Rücktritt nachdenken, meldet die „FAS“. Schavan selbst habe die Frage aufgeworfen, ob sie noch im Amt bleiben kann, wenn der Fakultätsrat für das Verfahren votiert. Offiziell ließ sie diese Berichte dementieren. „Ich möchte Ministerin bleiben, über die Bundestagswahl hinaus“, erklärte sie. Sie erfahre „ungewöhnlich viel Ermutigung und Unterstützung in der Wissenschaft, der Politik und einer breiten Öffentlichkeit“. Schavan griff ihrerseits die Universität an: Zu einem fairen Verfahren gehöre Diskretion. „Deshalb habe ich öffentlich bisher im Wesentlichen geschwiegen und werde dies weiter tun. Wenn die Universität es anders handhabt“, trage sie die Verantwortung.

Doch das Grollen wird lauter. SPD-Generalsekreätrin Andrea Nahles: „Sollte sich herausstellen, dass Frau Schavan das wissenschaftliche Handwerk nicht ordnungsgemäß ausgeübt hat, ist sie als Wissenschaftsministerin untragbar.“ Auch in den eigenen Reihen nimmt der Rückhalt ab. Der FDP-Politiker Martin Neumann legte der CDU-Frau den Rücktritt nahe: „Sie ist verantwortungsvoll genug, um zu wissen, welche Konsequenzen sie zu ziehen hat.“ Und: „Je länger so ein Verfahren läuft, desto schwieriger wird es für beide Seiten.“ Die Doktorarbeit „Person und Gewissen“ hatte Schavan 1980 fertiggestellt. Ein Gutachter kam zu dem Schluss, es liege eine „leitende Täuschungsabsicht“ vor. Allerdings wurde sie auch von mehreren Wissenschaftsvertretern verteidigt.

Schavan gehört zum engen Zirkel von Kanzlerin Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Regierungschefin hat wenig Interesse an einem Rücktritt und Kabinettsumbau zum Auftakt des Wahljahres. Allerdings dürfte nun auch das Nachdenken über eine Schadensbegrenzung einsetzen: Wenn der Rücktritt unvermeidbar ist, dann lieber jetzt bald als noch näher am Wahltermin. Allerdings möglichst nicht über die nachrichtenarme Zeit, dann liefe er rauf und runter.