Sachsen verbietet weitere Neonazi-Gruppierung

Sachsen hat mit den "Nationalen Sozialisten Chemnitz" eine weitere Neonazi-Vereinigung verboten. Der Vereinsname darf nicht mehr gebraucht werden, die Mitglieder dürfen sich nicht mehr zu den Vereinszielen zusammenfinden und das Vereinsvermögen wurde beschlagnahmt.

Dresden - Bei einem Großeinsatz der Polizei wurden am Morgen 15 Wohnungen und ein Szenetreff im Raum Chemnitz durchsucht, ferner eine Wohnung in Hessen. Die Beamten beschlagnahmten Beweismittel, darunter Waffen, Computer, CDs, Bücher, Szene-Kleidung und Propaganda-Material. Zum harten Kern sollen etwa zehn Mitglieder gehört haben, insgesamt werden der Vereinigung etwa 30 Leute zugerechnet. Haftbefehle gab es im Zusammenhang mit dem Vereinsverbot nicht.

Der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) sprach von einem Schlag, der die Szene schwächen werde. Die Vereinigung sei verboten worden, weil sie sich nachweislich gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtete. Nach Darstellung von Landespolizeipräsident Rainer Kann war die Gruppierung seit Jahren aktiv. Zuletzt hatte sie sich als "Interessengemeinschaft Stadtgeschichte Chemnitz" getarnt.