Roth und Özdemir als Führungsduo bestätigt

Freiburg - Die Grünen-Vorsitzenden Claudia Roth und Cem Özdemir bleiben weitere zwei Jahre an der Spitze ihrer Partei.

Eine große Mehrheit der rund 700 Delegierten bestätigte das Führungsduo am Samstag beim Bundesparteitag im baden-württembergischen Freiburg im Amt. Roth erhielt 79,3 Prozent der Stimmen, Özdemir 88,5 Prozent. Gegenkandidaten traten bei der Wahl nicht an.

Roth stimmte ihre Partei auf ein intensives Wahljahr 2011 ein. Die Grünen könnten erreichen, dass "auch die letzten weißen Flecken auf der grünen Landkarte" verschwinden, rief sie den Delegierten zu. "Wir können es schaffen, dass 2011 das erfolgreichste Jahr in unserer Parteigeschichte wird." Mit Blick auf die Spitzenkandidaten bei den Landtagswahlen in Berlin und Baden-Württemberg, Renate Künast und Winfried Kretschmann, betonte sie, ihre Partei spiele "auf Sieg und nicht auf Platz".

Özdemir rief die Grünen auf, ihre Gestaltungsmöglichkeiten aktiv zu nutzen. Der Partei dürfe wegen der guten Umfragewerte nicht Angst und Bange werden, sondern sie müsse "die Arme weit aufmachen". Bei seiner Rede zur erneuten Kandidatur für den Parteivorsitz betonte er: "Wir haben das immer gewollt."

Im Laufe des rund sechsstündigen Abstimmungsmarathons sollte auch der restliche Bundesvorstand neu aufgestellt werden, ebenso wie der 16-köpfige Parteirat der Grünen. Mehrfachkandidaturen gab es nur für die Beisitzerposten im Vorstand.

Demokratie als Aufgabe

Zuvor hatten auch die Grünen-Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl in Berlin und die Landtagswahl in Baden-Württemberg 2011 zu den Delegierten gesprochen. Die Fraktionschefin im Bundestag, Künast, wandte sich vehement gegen Vorwürfe der politischen Konkurrenz, ihre Partei habe keine klare Linie. Alle Einordnungen der Grünen als Wohlfühl- oder Dagegen-Partei seien abwegig. Den Atomausstieg durchzusetzen oder für die doppelte Staatsbürgerschaft zu kämpfen, sei sicher "kein Spaziergang" gewesen. "Wir lassen uns nicht beirren", versprach Künast, "wir sind eine Konzept-Partei, die entwickelt, wie es geht. "Es stehe die große Aufgabe an, Demokratie im 21. Jahrhundert zu entwickeln.

Der baden-württembergische Spitzenkandidat Kretschmann sprach sich für mehr direkte Demokratie aus. "Wir ordnen das Verhältnis: Staat, Markt und Bürgergesellschaft neu", kündigte er an. Wenn seine Partei in Regierungsverantwortung komme, werde das Parlament wieder gestärkt und nicht als "Ausschuss der Regierung" behandelt. Die Zivilgesellschaft werde bei wichtigen Entscheidungen besser eingebunden. Kretschmann betonte, daran wolle er gemessen werden.

Die Grünen stehen in Umfragen derzeit besonders gut da. In Berlin und Baden-Württemberg haben sie große Chancen, 2011 an die Macht zu kommen. Das dreitägige Grünen-Treffen geht am Sonntag zu Ende.

dapd