Rösler verpasst seine Chance

Denkwürdiges Dreikönigstreffen der FDP: Parteichef Philipp Rösler enttäuscht mit seiner zaghaften Rede – Minister Dirk Niebel fordert auf offener Bühne einen Wechsel an der Spitze

STUTTGART Es sollte die wichtigste Rede seiner Karriere werden. Mit einem kämpferischen Auftritt wollte der angeschlagene FDP-Chef Philipp Rösler wieder in die Offensive kommen. Doch seine zaghafte Rede erntete nur höflichen Applaus. Und Parteifreund Dirk Niebel machte ihm ohnehin einen Strich durch die Rechnung: Als Vorredner forderte er von der Kanzel unverhohlen den Rücktritt des Vorsitzenden – das hatte es noch nie gegeben bei einem Dreikönigstreffen der FDP.

Rösler traute sich nicht recht, seine internen Gegner anzugehen. Er beklagte zwar in der Tat „maßlose und erniedrigende Kritik“ – aber von „außerhalb der FDP“. Noch die deutlichste Kampfansage war: „Glaubwürdigkeit ist immer auch eine Frage des Stils, der Fairness, der Solidarität.“ Als ein – bisher nicht identifizierter – Zuhörer in der Stuttgarter Oper während der Rede rief: „Rösler, du bist ein Arschloch“, unterbrach dieser seinen Text nur kurz, um zu mehr Höflichkeit zu mahnen.

Stattdessen schilderte der 39-Jährige sein Bild von der FDP. „Wir Liberale stehen für die Freiheit. Damit sind wir einzigartig“, sagte er. „Wir kämpfen gegen das langsame Erlöschen der Flamme der Freiheit.“ Freiheit bedeute Freiheit der Forschung, Freiheit der Bildung und einen „bescheidenen Staat“, der dem Bürger so wenig wie möglich in die Tasche greife. „Das alles findet man nur bei uns.“ Er griff vor allem die Grünen als Hauptgegner der FDP an: Diese wollten den Staat als Besserungsanstalt.

Doch der Funke wollte nicht überspringen, der Beifall blieb ausgesprochen verhalten. „Freiheit der Forschung“ als Knüllerthema für das entscheidende Wahljahr? Kaum ein Satz zur Führungskrise, zur dringend notwendigen Geschlossenheit: Viele Delegierte waren enttäuscht. Erst recht im Vergleich zu seinem Vorredner: Rainer Brüderle, Fraktionschef und aussichtsreichster Nachfolger. „Wer sich klein macht, wird kleingemacht“, rief er und wurde dafür mit begeisterten Ovationen gefeiert. Er lobte Rösler, ließ aber erkennen, dass er im Fall des Falles bereitstünde.

"Es zerreißt mich"

Vor Brüderle hatte Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel geredet. Der ging aufs Ganze und forderte einen Neuanfang an der Spitze – nicht im Hinterzimmer, auch nicht in einem Interview, sondern wohlüberlegt in seiner Rede beim Partei-Event, im Angesicht von Rösler selbst. „So kann es nicht weitergehen“, sagte Niebel. Er wisse, dass er ein hohes persönliches Risiko mit dieser Forderung eingehe. Aber: „Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand der FDP sehe. Wir sind als Team nicht gut genug aufgestellt. Wir bleiben weit hinter unseren Möglichkeiten zurück.“

Bisher wird in der Partei diskutiert, dass Rösler gehen muss, wenn die Wahl in Niedersachsen am 20. Januar schlecht für die FDP ausgeht. Das reicht Niebel nicht – er will auf jeden Fall einen Wechsel. „Die FDP darf die Entscheidung über ihr Führungsteam nicht von einer Landtagswahl abhängig machen.“ Er forderte das Vorziehen des Parteitags, der für Mai angesetzt ist.

Damit steht er nicht allein. Immer mehr FDP-Politiker wollen einen frühen Parteitag: Vier Landesverbände würden laut Satzung ausreichen, um das durchzusetzen. Für den Fall, dass Rösler auch nach der Niedersachsen-Wahl am Parteivorsitz festhalten will, dürfte diese Zahl wahrscheinlich zusammenkommen, heißt es in der Partei. Rösler vorher abzulösen, ist ohnehin nicht im Gespräch. Allerdings mahnte etwa Sachsen-Anhalts FDP-Chef Veit Wolpert, es sei ein Irrglaube, dass mit einem neuen Mann an der Spitze alles besser werde.