Rente: Noch schöner

Jetzt liegen dicke Brocken auf dem vermeintlich leichten Weg. AZ-Redakteurin Anja Timmermann über das Renten-Gutachten.

Eine gewisse Häme kann man sich angesichts des Gutachtens des Bundestags nicht verkneifen: Schön, dass der künftigen Koalition ihre unausgegorenen Rentenpläne so um die Ohren fliegen. Dass ältere Mütter mehr Rente kriegen sollen, okay, das ist eine politische Entscheidung. Der Weg aber, wie das finanziert werden soll, stand von Anfang an – moralisch und juristisch – auf sehr wackligen Füßen.

Die Alternativen lauten: Zahlt man es aus den Beiträgen von Arbeitnehmern und Arbeitgebern oder aber zahlt man es aus Steuern? Die Antwort ist eigentlich klar: Das Aufziehen von Kindern zu honorieren, ist eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft. Also hat auch die gesamte Gesellschaft dafür zu zahlen: also über Steuern, dann sind nämlich auch Selbstständige, Beamte und Politiker mit im Boot. Genau deswegen wird – rechtlich und politisch sauber – der gleiche Bonus für jüngere Mütter eben aus dem Steuertopf bezahlt.

Dass sich Rot-Schwarz entschieden hat, den anderen Weg (über Beiträge) einzuschlagen, hat rein taktische Gründe: Man kann die Schuldengrenze austricksen, spart sich womöglich dann notwendige Steuererhöhungen und entsprechend unangenehme Debatten.

Da schien der Weg über die Beitragskasse mit ihren Automatismen, die viele Bürger sowieso nicht richtig wahrnehmen, doch so viel einfacher. Umso besser, dass jetzt ein paar dicke Brocken in diesem Weg liegen. Noch schöner wär’s, wenn jetzt über eine saubere Finanzierung geredet würde.