Panne nach Spahn-Rücktritt: So äußert sich Söder zur Hängepartie beim Kabinettsumbau

CSU-Chef Markus Söder sieht die Verantwortung für die aktuellen Probleme bei der Umbildung des Bundeskabinetts nicht bei Kanzler Friedrich Merz (CDU). "Wenn man mit jemandem am Abend ausmacht, dass er kommt, und dann in der Früh um 4.00 Uhr hört, dass es nicht klappt, das macht es manchmal nicht leichter. Da liegt also die Verantwortung sicher nicht beim Bundeskanzler", sagte der bayerische Ministerpräsident im ZDF-Sommerinterview in Tutzing am Starnberger See. Das hätte sich "der Kollege" vorher überlegen sollen. 

Söder reagierte damit auf die Vorgänge rund um die Besetzung des Verkehrsministeriums. Merz möchte im Zuge der Neuaufstellung des Kabinetts seinen Parteifreund Patrick Schnieder als Verkehrsminister entlassen. Das teilte Schnieder selbst einigen Bundestagsabgeordneten Freitagfrüh bereits per SMS mit. Doch ist es bisher nicht dazu gekommen, der als Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler sagte dem Kanzler kurzfristig ab. 

Söder findet Kabinettsumbau angemessen für aktuelle Situation

Söder stellte sich hinter die Entscheidung von Merz, das Kabinett nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) größer umzubauen. "Also ich fand, dass es angemessen der Situation ist und eines Bundeskanzlers. Der Bundeskanzler muss Entscheidungen treffen, die sind gar nicht leicht. Das ist wie beim Fußballtrainer, der muss ein- und auswechseln", sagte Söder. 

Das Verkehrsministerium sei eine große Herausforderung ist, "weil da viele Milliarden endlich verbaut werden müssen", so Söder weiter. Infolge der Absage des Wunschkandidaten gebe es jetzt zwar "ein bisschen Zeitverzögerung, am Ende kommt es darauf an, wie die Gesamtlösung ist". 

Die bisher bekannten Personalwechsel - Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin, Carsten Linnemann Gesundheitsminister und Thorsten Frei Unionsfraktionschef - finde er "sehr gut", betonte Söder. Dies sei eine "Stärkung insgesamt in der ohnehin ja natürlich schwierigen Situation nach dem Rücktritt von Jens Spahn. Also insgesamt halte ich das für vertretbar und auch keinen großen Schaden."