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Olaf Scholz: Kanzler ohne Mehrheit

AZ-Korrespondent Torsten Henke über Olaf Scholz' Niederlage beim Gesetz zur Impfpflicht.
Torsten Henke |
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Es ist offensichtlich geworden, dass der Kanzler nicht über eine eigene Mehrheit verfügt. Scholz hat geglaubt, er könne dem Konflikt mit der FDP aus dem Weg gehen und müsse nicht die Führung zeigen, die er versprochen hat.

Die Union werde die fehlenden Ampel-Stimmen schon auffüllen. Hat sie aber nicht. Man kann das als taktische Spielchen kritisieren, das ändert aber nichts am Ergebnis. Würde Delta noch wüten und nicht die harmlosere Omikron-Variante, wäre Scholz' Rechnung vielleicht aufgegangen.

Mag sein, dass die Ablehnung sich im Herbst rächt. Doch nachdem die Maskenpflicht weitestgehend abgeschafft ist und sogar die Isolationspflicht für Infizierte aufgehoben werden sollte, wäre eine Impfpflicht auf Verdacht, mit der eine Bevölkerungsgruppe vor sich selbst geschützt werden soll, nicht verhältnismäßig.

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6 Kommentare
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  • Der wahre tscharlie am 08.04.2022 16:03 Uhr / Bewertung:

    Im Herbst sprechen wir uns wieder, wenn die Zahlen wieder hochgehen.

  • Himbeergselchts am 08.04.2022 13:52 Uhr / Bewertung:

    Was für ein Theater um eine Abstimmung im Bundestag.
    Ich erinnere mich da an ganz andere Skandale seitens der letzten Regierung:
    Dieselbetrug ignoriert und geduldet
    Maskenbetrug ignoriert und geduldet
    500 000 Mio Ausländermaut („kommt ganz sicher“ - O-Ton Scheuer) ignoriert und weitergemacht
    Pflegenotstand liegen gelassen
    zig tausend fehlende Erzieherinnen - kratzt die Union bzw. Groko nicht
    verlorene Mails - kann ja mal passieren
    Hebammen fehlen, Handwerker fehlen - aber Erhöhung des Mindestlohns boykottiert - von der Union
    Und Klimawandel - ausgesessen. Jetzt hocken wir auf russischem Gas und Habeck kann schauen, wie er uns da rausholt
    Ein hoch auf die Lobbyisten. Und jetzt schreit man in der Opposition nach sozial.

  • Wolff am 08.04.2022 10:08 Uhr / Bewertung:

    Mag sein, dass jetzt manche jubeln über das gestrige Desaster. Wer aber meint, im Herbst wieder mit Verweis auf zu viele Ungeimpfte das ganze Land, insbesondere Geimpfte und Geboosterte, wieder mit massiven Einschränkungen überziehen zu können, der wird spätestens dann die entsprechende Antwort bekommen. Dieses politische Versagen ist keine Niederlage für die Ampel, es ist eine Niederlage für Deutschland. Im Falle des Falles muss die allererste erneute Maßnahme ein knallharter Lockdown für Ungeimpfte sein!

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