Olaf Scholz: Kanzler ohne Mehrheit

Es ist offensichtlich geworden, dass der Kanzler nicht über eine eigene Mehrheit verfügt. Scholz hat geglaubt, er könne dem Konflikt mit der FDP aus dem Weg gehen und müsse nicht die Führung zeigen, die er versprochen hat.

Die Union werde die fehlenden Ampel-Stimmen schon auffüllen. Hat sie aber nicht. Man kann das als taktische Spielchen kritisieren, das ändert aber nichts am Ergebnis. Würde Delta noch wüten und nicht die harmlosere Omikron-Variante, wäre Scholz' Rechnung vielleicht aufgegangen.

Mag sein, dass die Ablehnung sich im Herbst rächt. Doch nachdem die Maskenpflicht weitestgehend abgeschafft ist und sogar die Isolationspflicht für Infizierte aufgehoben werden sollte, wäre eine Impfpflicht auf Verdacht, mit der eine Bevölkerungsgruppe vor sich selbst geschützt werden soll, nicht verhältnismäßig.