Nachzahlung in Millionenhöhe: Bundestag muss blechen

Jahrelang beschäftigte der deutsche Bundestag Mitarbeiter, ohne für die Sozialbeuträge zu leisten - scheinselbständig quasi. Hierfür muss das Parlament nun Nachzahlungen in Millionenhöhe leisten. 
| dpa/AZ
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Im deutschen Bundestag waren jahrelang Scheinselbständige angestellt. Dafür muss das Parlament nun nachzahlen.
dpa Im deutschen Bundestag waren jahrelang Scheinselbständige angestellt. Dafür muss das Parlament nun nachzahlen.

Berlin - Nach jahrelangem Streit über eine Scheinselbstständigkeit von Mitarbeitern des Bundestag hat das Parlament inzwischen fast 3,5 Millionen Euro an Sozialbeiträgen an die Rentenversicherung nachgezahlt. Das sagte ein Sprecher der Süddeutschen Zeitung.

Der Bundestag hatte dem Bericht zufolge jahrelang für mehr als 100 Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit und beim Besucherdienst keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt und sie damit wie Selbstständige beschäftigt, obwohl sie als Arbeitnehmer einzustufen waren.

Der Bundestag prüfe nun, gegen ein entsprechendes Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg in einem Musterverfahren Beschwerde einzulegen. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Katja Keul, sprach sich dafür aus, die Betroffenen schleunigst sozialversicherungspflichtig anzustellen. "Dieses Verhalten hat dem Ansehen des Bundestags erheblich geschadet", sagte Keul der SZ.

Als selbstständig gilt derjenige, der über seine Arbeitszeit selbst entscheiden kann, sich seine Arbeitsstelle selbst aussucht und damit unternehmerisches Risiko trägt. Solange der Arbeitende Weisungen von einem Arbeitgeber annimmt, ist er laut Vorschrift angestellt. 

Lesen Sie hier: AZ-Interview - Politiker im Netz: Wahlkampf im World Wide Web

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren