Mythos Premierminister: Kann Burnham das Amt retten?

Wie Regieren in Krisenzeiten geht, kann sich auch Andy Burnham nach einem kurzen Spaziergang vor Augen führen. Großbritanniens neuer Premierminister, der am Montag von König Charles III. mit der Regierungsbildung beauftragt wird, wohnt künftig in der 10 Downing Street nur wenige Gehminuten von den "Churchill War Rooms" entfernt – jenem Museum im Zentrum Londons, das einen der bedeutendsten Regierungschefs der Geschichte ehrt.

Winston Churchill, anders als Labour-Chef Burnham ein Konservativer, verkörpert als Premierminister des Zweiten Weltkrieges für viele Briten bis heute die historische Bedeutung des Amtes, dessen Ansehen im vergangenen Jahrzehnt stark gelitten hat. Burnham wird bereits der siebte Premier seit 2016. Seine Vorgängerinnen und Vorgänger prägten diese Zeit mit Krisen, Skandalen und Peinlichkeiten - und scheiterten letztlich alle.

Ein unregierbares Land?

"Das unregierbare Land? Warum Großbritannien ständig seine Premierminister verliert", schrieb die Zeitung "The Guardian" während der jüngsten Regierungskrise. Das Magazin "The Conversation" erinnerte daran, dass von den zwölf Premiers von 1945 bis 2010 nur Margaret Thatcher von ihrer eigenen Partei aus dem Amt gedrängt wurde. Seit 2010 ging nur David Cameron (nach dem Brexit-Votum mehr oder weniger) freiwillig.

"Wir müssen uns eingestehen, dass meine Politikergeneration - mich eingeschlossen - es versäumt hat, einer politischen Kultur und einem Wirtschaftsmodell entgegenzutreten, die für die breite Bevölkerung nicht gut genug funktionieren", sagte Burnham nach der Ernennung zum Labour-Chef am Freitag. Deshalb verspreche er, besser zu sein.

"Partygate" und ein Salatkopf

David Cameron, Theresa May, Liz Truss, Rishi Sunak und auch dem jetzt ausscheidende Keir Starmer waren im Großen und Ganzen vor allem schwere politische Fehler unterlaufen. Hinzu kam, dass der 2016 beschlossene Brexit zu einer folgenschweren Hypothek wurde - seine komplexe Umsetzung band auf Jahre viel politische Energie.

Die Amtszeit von Boris Johnson wirkt aus heutiger Sicht nahezu absurd: Während der Corona-Pandemie nahmen er und Kabinettsmitglieder an verbotenen Partys teil ("Partygate"-Skandal). Hinzu kam ein sehr fragwürdiger Umgang mit Vorwürfen sexuellen Fehlverhaltens gegen den stellvertretenden Fraktionsgeschäftsführer.

Von Truss und ihrer kürzesten Amtszeit in der britischen Geschichte blieb in Deutschland vor allem der Witz mit dem Salatkopf in Erinnerung. Eine Boulevardzeitung hatte bei ihrem Amtsantritt im September 2022 einen Salatkopf neben einem Foto von Truss platziert und die Szene live übertragen. Es ging darum, was länger währt, der Salat oder Truss als Premier. Der Salat gewann.

Das Farage-Risiko

Anders als bei seinen Vorgängerinnen und Vorgängern - Starmer ausgenommen - wird Burnhams Amtszeit allerdings von einer weiteren, sehr großen Herausforderung geprägt sein. "Wir werden Großbritanniens neue Rechte nicht besiegen, wenn wir von internen Kämpfen aufgezehrt werden und in unterschiedliche Richtungen ziehen", warnte der frühere Bürgermeister von Greater Manchester. 

Während früheres Versagen in der Downing Street aus Sicht der Konservativen oder von Labour schlimmstenfalls dazu führte, dass die jeweils andere große Partei die Regierung übernahm, steht auch für Burnham die Drohkulisse des Rechtsrucks. In der Starmer-Krise lag die rechtspopulistische Partei Reform UK des Brexit-Vorkämpfers Nigel Farage in Umfragen teils deutlich vorn. Die Labour-Niederlage bei den Kommunal- und Regionalwahlen im Mai zugunsten von Reform beschleunigte den Niedergang.

Burnham steltle in Aussicht, mit anderen Parteien dort zusammenzuarbeiten, "wo wir können, aber dabei mit der Klarheit, genau zu wissen, wo wir stehen". Reform wird er nicht gemeint haben. Zudem kündigte der 56-Jährige an, nicht versuchen zu wollen, die Grünen im Grünsein zu überbieten oder Reform rechts zu überholen. Die Debatte weist in Grundzügen Parallelen zur deutschen Diskussion über die "Brandmauer" zur AfD auf.

Zumindest ein wenig Ruhe dürften Burnham die Probleme von Reform-Chef Farage verschaffen, der in einem politischen Stunt sein Parlamentsmandat vorerst aufgab. Der Brexit-Vorkämpfer war zuvor wegen umstrittener Spenden und Zuwendungen in die Schlagzeilen geraten - und will sich jetzt bei der nötig gewordenen Nachwahl im Bezirk Clacton neu wählen und damit praktisch vom Volk neu legitimieren lassen. Dass der einzige Gegenkandidat der Komiker Jon Harvey in seiner Rolle als Count Binface, etwa "Graf Mülltonnengesicht", sein könnte, wäre eine weitere Absurdität in der britischen Politik.

"Kein Winston Churchill"

Burnham sagte zum Ende seiner Rede am Freitag, er habe "nicht immer alles richtig gemacht, und ich entschuldige mich für die Fehler, die mir unterlaufen sind". Aber er habe immer "alles gegeben", und das werde er auch weiterhin tun. Ihm wird auch viel daran liegen, dass US-Präsident Donald Trump bei ihm nicht zu einem ähnlichen Urteil kommt wie bei Starmer. Weil Burnhams Vorgänger zunächst die bedingungslose Unterstützung im Iran-Krieg verweigert hatte, spottete Trump mehrfach, Starmer sei eben "kein Winston Churchill".

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