Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

Berlin geht bei der Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit neue Wege. Die Idee aus der Hauptstadt stößt dabei im Bund auf wenig Gegenliebe.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Empfehlungen
In der deutschen Hauptstadt soll ein Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen starten.
Lino Mirgeler/dpa In der deutschen Hauptstadt soll ein Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen starten.

Berlin - In Berlin startet in wenigen Wochen ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste der rot-rot-grüne Senat am Dienstag.

Im Zuge des auf fünf Jahre ausgelegten Projekts finanziert der Staat bis zu 1000 Arbeitslosen sozialversicherungspflichtige Jobs in Landesunternehmen, Verwaltung oder bei sozialen Trägern. Sie sollen zum Beispiel als Mobilitätsbegleiter oder Hausmeister arbeiten oder unterstützende Tätigkeiten in Schulen, Kitas und Pflegeeinrichtungen übernehmen - mit der Aussicht auf eine dauerhafte Weiterbeschäftigung.

Ab Mitte Juli läuft das Modellvorhaben langsam an. Daran teilnehmen sollen Menschen, die zwischen einem und drei Jahren arbeitslos sind, aber keine Vermittlungschance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. Sie werden von der Arbeitsagentur ausgesucht, können sich aber auch auf die Jobs bewerben. Bezahlt werden sie nach Mindest- oder Tariflohn. Die veranschlagten Kosten, die zunächst allein das Land Berlin trägt, liegen bei bis zu 35 Millionen Euro jährlich.

Die Idee für das solidarische Grundeinkommen hatte Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) entwickelt. Er sieht seinen Vorstoß als Beitrag, um das Hartz IV-System zu überwinden. Ziel sei, Arbeit zu schaffen, anstatt Arbeitslosigkeit zu verwalten, betonte er zuletzt mehrfach. Das Projekt solle Langzeitarbeitslose auch davor bewahren, in Endlosschleifen aus Weiterqualifizierungsmaßnahmen festzuhängen, die am Ende nichts brächten, sagte er dazu am Dienstag dem RBB-Inforadio.

Eigentlich hatte Müller erreichen wollen, dass bis zu 4000 Arbeitslose von dem Berliner Modellversuch profitieren. Doch der Bund wollte kein Geld dazugeben. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt eher auf Lohnkostenzuschüsse für Unternehmen, die Langzeitarbeitslose einstellen. Dennoch will das Land Berlin weiter versuchen, für das Vorhaben auch Bundesmittel zu bekommen.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – mitdiskutieren Empfehlungen
0 Kommentare
Artikel kommentieren