Missbraucht

Aha, Ein Datum. Die Ethik-Kommssion will den Atom-Ausstieg bis 2021. Das ist eine Nachricht, aber eine mit Haken.

Die honorigen Damen und Herren in der Kommission haben ein Legitimationsproblem. Man möchte den Herrschaften um Klaus Töpfer, Kardinal Marx oder Alois Glück nicht zu nahe treten: Aber sie wurden missbraucht. Die Bundesregierung versuchte mit ihr, die Verantwortung für das Thema Atom loszuwerden. Das Thema, dass Schwarz- Gelb mit dem Ausstieg aus dem Ausstieg mutwillig hochgekocht hat, wurde nach Fukushima zu heiß, und als sich Merkel und Co. die Finger verbrannt hatten, sollten es andere richten. Der Versuch war durchsichtig, er musste scheitern, und er ist gescheitert.

Die Experten-Runde ist durch die Indiskretion weiter beschädigt. Und dass jetzt ausgerechnet das Datum des rot-grünen Ausstiegszenarios durchsickerte, ist für Schwarz-Gelb noch peinlicher als für die Kommission, die keiner braucht.

Die einzig wahre Ethik-Kommission in diesem Land ist der Deutsche Bundestag. Hier sitzen die Volksvertreter, die darüber entscheiden sollten, was dem Wohl der Bevölkerung zuzumuten ist. Hier sitzen die Abgeordneten, die im Sinne von Gewaltenteilung einschreiten müssen, wenn die Regierung Mist gebaut hat. Hier muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel erklären, wie sie die Wende von der Wende hinkriegen will, warum und wie lange sie noch zögern will.