Ministerin fordert neue Debatte über Kopftuchverbot

Baden-Württembergs Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD) stellt das Kopftuchverbot für Lehrerinnen infrage. Innerhalb der grün-roten Koalition, aber auch innerhalb der SPD im Südwesten solle das Thema neu diskutiert werden, sagte sie der "Eßlinger Zeitung".

Esslingen  - Öney erklärte: "Verbieten wir Musliminnen, mit Kopftuch zu unterrichten oder in den Staatsdienst einzutreten, stellt sich die Frage, ob wir ihnen nicht ein Stück weit das Recht auf Integration verweigern."

Im Gegensatz zum Koalitionspartner hatte Öney sich bislang für das Gesetz ausgesprochen, das Baden-Württemberg 2004 unter Schwarz-Gelb als erstes Bundesland beschlossen hatte. Demnach dürfen muslimische Lehrerinnen an öffentlichen Schulen kein Kopftuch tragen.

"Früher habe ich gesagt, das Neutralitätsgebot des Staates ist sehr wichtig", sagte Öney. "Als Integrationsministerin muss ich nun dafür Sorge tragen, dass sich auch die Musliminnen integrieren. Es ist eine Abwägungsfrage."