Merkel will mindestens bis 2017 Kanzlerin bleiben

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will die gesamte Legislaturperiode im Amt bleiben und damit bis mindestens 2017 an der Spitze der Bundesregierung stehen. Sie sei bei der Bundestagswahl 2013 gerne wieder für das Amt angetreten, sagte Merkel in Berlin.
von  dpa

Berlin -"Und zwar für die ganze Legislaturperiode", betonte sie mit Blick auf Spekulationen, sie könne vorzeitig das Amt übergeben. "Die Menschen in Deutschland können sich erstmal darauf verlassen, dass ich das, was ich ihnen gesagt habe, auch tue." Es sei noch nicht einmal das erste Jahr rum, es gebe noch viel Arbeit zu tun. "Alles Weitere später", sagte sie.

Die große Koalition hat nach Merkels Worten in ihren ersten Monaten wichtige Reformen auf den Weg gebracht. Dies seien Vorhaben, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkten und in Richtung Innovationen gingen. Sie verwies auf den Mindestlohn, das Rentenpaket und die Reform des Erneuerbare- Energien-Gesetzes. Hierfür stünden im Herbst weitere Schritte an, etwa zum Leitungsausbau und für mehr Energieeffizienz.

Merkel nannte als anstehende Vorhaben etwa auch den Ausbau der Breitbandnetze, die Konzeption einer Pkw-Maut und Reformen bei der Bildungsfinanzierung.

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