Merkel und Obama sprechen wieder miteinander

Die mutmaßliche US-Spionage in Deutschland hat das Verhältnis beider Länder stark belastet. Doch nun haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama erstmals wieder miteinander telefoniert.
dpa |
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Die mutmaßliche US-Spionage in Deutschland hat das Verhältnis beider Länder stark belastet. Trotz weltweiter Krisenherde herrschte weitgehend Funkstille. Doch nun haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama erstmals wieder miteinander telefoniert.

Washington - Die beiden Politiker berieten am Dienstag über Themen wie die Krise in der Ukraine, den Iran-Atomstreit sowie die deutsch-amerikanischen Beziehungen, wie das US-Präsidialamt mitteilte. Merkel und Obama tauschten demnach ihre Ansichten über die Zusammenarbeit der deutschen und amerikanischen Geheimdienste aus. Der US-Präsident habe dabei gesagt, er wolle in engem Kontakt über Wege bleiben, die die künftige Kooperation verbessern, hieß es.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt derzeit gegen einen Mitarbeiter im Verteidigungsministerium, der US-Geheimdienstler mit Informationen versorgt haben soll. Bereits seit Anfang Juli sitzt ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes in Untersuchungshaft, der ebenfalls Informationen an US-Dienste geliefert haben soll.

Merkel und Obama hatten nach Bekanntwerden der Fälle tagelang nicht miteinander gesprochen. Merkel sah die gemeinsame Vertrauensbasis erschüttert. Die Bundesregierung forderte den obersten US-Geheimdienstvertreter in Berlin auf, Deutschland zu verlassen. Die US-Regierung zeigte sich verstimmt über die deutschen Reaktionen.

Merkel und Obama bekräftigten laut Weißem Haus zudem ihre Forderung, dass Russland sofortige Schritte unternehmen müsse, um zu einer Entspannung der Lage in der Ostukraine beizutragen. Dazu zähle unter anderem die Unterstützung einer beidseitigen Waffenruhe. Moskau müsse auch das Einsickern von Waffen und Kämpfern über die Grenze verhindern.

Wenige Tage vor Ende der Verhandlungsfrist machten Merkel und Obama zugleich Differenzen im Atomstreit mit dem Iran aus. Die Regierung in Teheran müsse noch wichtige Schritte unternehmen, um die Weltgemeinschaft von den friedlichen Zwecken ihres Nuklearprogramms zu überzeugen. Die Frist läuft am 20. Juli ab.

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