Merkel schließt Guttenberg-Comeback nicht aus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hält ein Comeback des in der Plagiatsaffäre zurückgetretenen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) für möglich.
Berlin - "Die Türen zur Politik sind ihm aus meiner Sicht nicht verschlossen", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel den "Stuttgarter Nachrichten". Sie bleibe auch bei der Auffassung, "dass er weiter ein guter Minister hätte sein können." Zugleich wies Merkel Vorwürfe zurück, in der Affäre selbst Fehler gemacht zu haben. Aus Reihen der CSU hält unterdessen die Kritik an der Schwesterpartei wegen mangelnder Solidarität mit Guttenberg an.
"Ich habe abgewogen zwischen Fehlern und Leistungen, und bin zu dem Ergebnis gekommen, dass Karl-Theodor zu Guttenberg, der ein hochbegabter Politiker ist, sich als Verteidigungsminister bewährt hatte", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. "Mir ging es um die zentrale Frage, ob seine unbestreitbaren Fehler, derentwegen ihm der Doktortitel aberkannt wurde, seine weitere Amtsausübung negativ beeinflussen oder sie gar unmöglich machen würde." Guttenbergs Dissertation sei "Teil eines früheren, von seiner Ministertätigkeit völlig getrennten Lebensabschnitts", so Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Der frühere CSU-Generalsekretär Thomas Goppel griff Merkels CDU wegen mangelnder Unterstützung für Guttenberg scharf an. Es sei schäbig, sich auf Kosten eines politischen Freundes profilieren zu wollen, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". Der Unions-Familiengedanke werde von "den führenden Figuren" nicht mehr praktiziert.
Die CSU-Europaabgeordnete Monika Hohlmeier warf der CDU vor, sie säe Misstrauen zwischen den Unions-Parteien. Die Tochter von Franz Josef Strauß ging dabei auch auf die Äußerung der Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) ein, die gesagt hatte, sie halte Guttenbergs Vorgehen bei der Doktorarbeit nicht für eine Lappalie und schäme sich als Wissenschaftlerin "nicht nur heimlich". Hohlmeier sagte, sie glaube zwar nicht, dass Schavan im direkten Auftrag von Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen habe. Dass sich Schavan völlig wider den Willen der Kanzlerin geäußert habe, könne sie sich aber nicht vorstellen.
Zuvor hatte bereits CSU-Parteichef Horst Seehofer Schavan und Bundestagspräsident Norbert Lammert vorgeworfen, Guttenberg in den Rücken gefallen zu sein.
Nach seinem Rücktritt will Guttenberg nach "Bild"-Informationen alle ihm zustehenden Übergangsgelder den Familien der bei Auslandseinsätzen gefallenen Bundeswehrsoldaten spenden. "Das Bundeswehrsozialwerk erhält damit von Guttenberg insgesamt 30 932 Euro", berichtet die Zeitung. Die Summe setze sich zusammen aus dem Ministergehalt für den Monat März, den letzten Abgeordnetenbezügen und dem Übergangsgeld für den ehemaligen Minister und Abgeordneten. Mit der Spende wolle Guttenberg noch einmal seine besondere Verbundenheit zur Truppe demonstrieren.
Nach seinem Verzicht auf alle politischen Ämter steht Guttenberg vor einem Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Hof. Er soll für seine Doktorarbeit zum großen Teil Texte anderer Autoren kopiert haben, ohne dies auszuweisen.
