Merkel reist nach Istanbul

Angesichts des Streits um den Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei reist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heute zu einem Kurzbesuch nach Istanbul.

Berlin/Istanbul - Am Sonntagabend will sich Merkel mit Vertretern der türkischen Zivilgesellschaft in Istanbul treffen, um über den Flüchtlingspakt zu sprechen. Ob Mitglieder der pro-kurdischen HDP, andere kurdische Organisationen oder regierungskritische Journalisten dabei sein werden, war zuletzt noch offen.

Am Montag nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel am ersten Nothilfegipfel der Vereinten Nationen (UN) teil, bei dem sie auch eine Rede halten will. Bei dem Gipfel geht es unter anderem um eine bessere Koordinierung der Hilfe für die 125 Millionen Menschen, die laut UN derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen sind.

Lesen Sie hier: Europa blickt besorgt auf Wahl in Österreich

Voraussichtlich am frühen Montagnachmittag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über das vom Scheitern bedrohte Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei sprechen. Erdogan lehnt eine von der EU als Bedingung verlangte Änderung der türkischen Terrorgesetze ab.

Nach dem Willen der EU soll die Türkei die weit gefasste Definition von Terrorismus umgestalten, damit die Gesetze tatsächlich der Verfolgung von Terroristen dienen - und nicht gegen politische Gegner wie die Kurden oder unliebsame Journalisten missbraucht werden können.

Lesen Sie auch: Poggenburg verteidigt polarisierenden Kurs

Kritiker werfen Merkel vor, sich mit dem Flüchtlingsabkommen in eine zu starke Abhängigkeit von der Türkei und Erdogan begeben zu haben und sich deswegen mit klaren Worten zurückzuhalten.