Maskenpflicht auf dem Prüfstand: Ohne Wenn und Aber

Der Chefredakteur Michael Schilling zur Debatte über den Bestand der Maskenpflicht.
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Inzwischen wird es sogar Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) mulmig mit all den Verboten und Pflichten, die Regierungen den Menschen aufgebürdet haben. Sie will die Bundesländer klären lassen, ob etwa die Maskenpflicht überhaupt noch verhältnismäßig ist.

Genau das ist die Messlatte: Grundrechtseinschränkungen müssen geeignet, erforderlich und verhältnismäßig sein - sonst sind sie verfassungswidrig. Kein Wenn, kein Aber. Es ist vorstellbar, dass dieser Passus noch einigen Politikern schmerzhaft auf die Füße fällt.

Es bleibt jedem erlaubt, eine Maske zu tragen. Aber kein Gesetz mehr

Zurück zu den Masken. Natürlich bleibt es jedem Menschen erlaubt, eine Maske zu tragen, wo und wann er will. Weil er Angst um seine Gesundheit hat, nicht geimpft ist oder sich damit besser fühlt. Das sei jedem unbenommen. Nur dazu braucht es kein Gesetz.

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Jetzt, da bald jeder Impfwillige versorgt ist und die Inzidenz kaum mehr wahrnehmbar, wird es Zeit, dass das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit endlich wieder in Kraft gesetzt wird. Dies ist eine dringende Aufgabe der Politik.

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