Markus Söder vermutlich neuer Finanzminister
Der neue bayrische Finanzminister heißt vermutlich Markus Söder – das ist am Mittwochabend aus CSU-Kreisen zu erfahren. Am Abend sei der Ressortwechsel bereits so gut wie beschlossen.
München – Irgendwann, nach mehr als vier Tagen des Wartens und Spekulierens, verlieren sie in der CSU so langsam die Geduld mit ihrem Chef. Bis Dienstag, so hatte Ministerpräsident Horst Seehofer am vergangenen Samstag vollmundig verkündet, wolle er die Nachfolge seines abtrünnigen Finanzministers Georg Fahrenschon geregelt haben. Doch die Frist verstreicht ergebnislos – erst am Donnerstagvormittag soll es nun so weit sein. „Eine Papstwahl scheint einfacher zu sein“, lästert ein erfahrener CSU-Landtagsabgeordneter.
Am Donnerstag also soll nun endlich weißer Rauch aufsteigen über der Staatskanzlei. Damit naht das Ende eines unrühmlichen Geschachers um Ämter und Einfluss in der CSU. Zeitungen lästern schon über Seehofers „Telefon-Casting“ oder sprechen von CSU-„Chaos-Tagen“. Und wie heißt nun der neue Finanzminister? Voraussichtlich Markus Söder – das ist am Mittwochabend aus CSU-Kreisen zu erfahren. Am Abend sei der Ressortwechsel bereits so gut wie beschlossen gewesen. Es sollte allerdings noch abschließende Gespräche in der Staatskanzlei geben. Nachfolger Söders soll nach Angaben aus CSU-Kreisen voraussichtlich Staatskanzleichef Marcel Huber werden.
Als dessen Nachfolger in der Regierungszentrale wiederum wird am Mittwochabend Kultusstaatssekretär Thomas Kreuzer gehandelt. Dass Seehofer länger braucht, um einen Nachfolger für Fahrenschon zu finden, hat unter anderem einen einfachen Grund: Es gibt keinen geborenen Nachfolger, keinen, der sich aufgrund seiner Qualifikation aufdrängen würde. Und dann sagen noch eine ganze Reihe von Kandidaten ab: Innenminister Joachim Herrmann – will nicht. Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Hartmut Koschyk – will nicht. Zwei Herren aus der Wirtschaft – der Bauunternehmer und CSU-Schatzmeister Thomas Bauer sowie der ehemalige Vizepräsident der Deutschen Bundesbank, Franz-Christoph Zeitler – wollen auch nicht. Und so hat sich der Kreis der potenziellen Nachfolger immer weiter eingeengt. Lediglich in zweiter Reihe genannt wurden dabei noch Finanzstaatssekretär Franz Pschierer, Staatskanzleichef Marcel Huber, Kultusstaatssekretär Thomas Kreuzer und Frauen-Unions-Chefin Angelika Niebler.
Als Favoriten galten neben Söder zuletzt noch Sozialministerin Christine Haderthauer – und zwischenzeitlich auch Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner. Aigner soll dabei nach dpa-Informationen intern bekundet haben, erste Ministerpräsidentin in Bayern werden zu wollen und die Frage gestellt haben, ob das Finanzministerium dazu nicht das geeignete Sprungbrett wäre. „Das ist kompletter Unsinn und frei erfunden“, entgegnet Aigners Sprecher. Und einige Stunden später kommt das glasklare Dementi. Aigner betont: „Ich bin gerne Bundesministerin und bleibe in Berlin.“ Dass auch Aigner zumindest vorübergehend Interesse am Finanzminister-Posten signalisiert haben soll, und dass sowohl Söder als auch Haderthauer das Amt gerne übernehmen wollten, hat einen einfachen Grund: Es geht nicht um irgendein Ministerium. Es geht um vielmehr um ein Schlüsselressort: Der Finanzminister hat in quasi allen Politikfeldern ein gewichtiges Wort mitzureden, weil es überall auch um Geld geht.
Ein führender CSU-ler erklärt: Ein Finanzminister muss Generalist sein – und empfiehlt sich schon alleine deshalb für noch höhere Weihen. Will heißen, auch wenn hier ein Wechsel akut nicht ansteht: Ein Finanzminister kann auch Ministerpräsident. Interessant wird die Akut-Entscheidung über den neuen Finanzminister also auch deshalb, weil alle drei – Söder, Haderthauer und Aigner – schon lange als Kronprinzen und -prinzessinnen Seehofers gelten. Karl-Theodor zu Guttenberg ist, so scheint es, Geschichte. Und Fahrenschon geht nun auch. Langsam bleiben nicht mehr viele übrig.
