Kabinett verabschiedet neues Afrika-Konzept
Berlin - Mit dem Strategiepapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, setzt sich die große Koalition zum Ziel, bewaffnete Konflikte auf dem Nachbarkontinent künftig frühzeitig vermeiden zu helfen. Notfalls ist Deutschland aber auch zur Entsendung von weiteren Soldaten bereit.
Die Afrikanische Union (AU) und ihre Mitglieder sollen besser in die Lage versetzt werden, Krisen eigenständig zu klären - beispielsweise durch Ausbildungshilfe, wie sie die Bundeswehr bereits in Mali leistet. Deutschland sei aber weiterhin bereit, "sich bei schwerwiegenden Krisen zur Herstellung von Frieden und Sicherheit auch unmittelbar zu engagieren", heißt es. Die Koalition verspricht auch neue Anstrengungen, um Korruption, Armutsflucht und Menschenhandel bekämpfen zu helfen.
Die neuen "afrikapolitischen Leitlinien" lösen das bisherige Afrika-Konzept ab, das 2011 von der damaligen schwarz-gelben Bundesregierung verabschiedet wurde. Derzeit ist die Bundeswehr in Afrika mit mehr als 600 Soldaten im Einsatz, davon mehr als die Hälfte zur Bekämpfung von Piraterie vor der Küste Somalias. Zu den weiteren Einsatzländern gehören Mali, der Südsudan und der Sudan.
In dem Strategiepapier wird auch auf ein großes Entwicklungspotenzial verwiesen. "Afrika ist ein Kontinent im Aufbruch", heißt es darin. "Afrika ist ein Kontinent der Zukunft und der Chancen. Aber Herausforderungen und Risiken für die weitere Entwicklung bleiben." Als große Schwierigkeiten werden zum Beispiel ungleiche Vermögensverteilung, Hunger, fehlende Schulen, hohe Geburtenraten und die Benachteiligung von Frauen aufgezählt.
An dem Papier hatten Kanzleramt, Auswärtiges Amt, Verteidigungsministerium und andere monatelang gearbeitet. Darin wird ausdrücklich auch auf das Potenzial der afrikanischen Märkte für die deutsche Wirtschaft verwiesen. Als wichtigste Konkurrenten der Europäer werden dabei China und Indien genannt, aber auch die Türkei, Brasilien, Japan und die USA.
