Horst Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus

Horst Seehofer hat Abschiebungen nach Syrien bis auf weiteres ausgeschlossen. "Das gilt auch für Kriminelle", stellt der Bundesinnenminister klar. Der eigentliche Abschiebestopp läuft Ende Dezember aus.
| dpa
X
Sie haben den Artikel der Merkliste hinzugefügt.
zur Merkliste
Merken
0  Kommentare Artikel empfehlen
Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus.
Sven Hoppe/dpa Bundesinnenminister Horst Seehofer schließt Abschiebungen nach Syrien aus.

Berlin - Vor der Innenministerkonferenz in Magdeburg hat Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) Abschiebungen auch von straffälligen Flüchtlingen in das Bürgerkriegsland Syrien kategorisch ausgeschlossen. "Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle", sagte der CSU-Politiker dem "Spiegel".

Vor wenigen Tagen war ein Bericht des Auswärtigen Amts bekannt geworden, nach dem Flüchtlinge bei einer Abschiebung in ihr Heimatland Repressalien und Gewalt befürchten müssen. In keinem Teil Syriens bestehe ein umfassender, langfristiger und verlässlicher Schutz für verfolgte Personen, hieß es.

Ursprünglicher Abschiebestopp läuft bald aus

Seehofer bezeichnete den Bericht im "Spiegel" als plausibel. Er ist vor allem mit Blick auf Innenministerkonferenz vom 28. bis 30. November in Magdeburg brisant, auf der über eine Verlängerung des Ende Dezember auslaufenden Abschiebestopps nach Syrien beraten werden soll. (Lesen Sie hier: Merz ist für Beibehaltung des Asylrechts)

Einzelne unionsregierte Landesregierungen dringen darauf, dass straffällige Flüchtlinge nach Syrien zurückgeschickt werden können. Aus SPD und Opposition kamen dagegen eindringliche Warnungen vor einer Abschiebung syrischer Flüchtlinge.

Lädt
Anmelden oder registrieren

Zum Login
Zu meinen Themen hinzufügen

Hinzufügen
Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten
Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen
Um "Meine AZ" nutzen zu können, müssen Sie der Datenspeicherung zustimmen.

Zustimmen
Teilen 0  Kommentare – hier diskutieren Artikel empfehlen
0 Kommentare
Artikel kommentieren