Giffey: Längere Lohnersatzzahlung ist "Übergangslösung"

Kitas und Schulen im Notbetrieb - für viele Eltern eine große Belastung in der Corona-Krise. Wenn sie wegen der Kinderbetreuung nicht arbeiten können, will der Staat ihnen nun länger als geplant finanziell unter die Arme greifen.
von  dpa
Wochenlang waren in ganz Deutschland Schulen und Kitas wegen der Corona-Pandemie geschlossen.
Wochenlang waren in ganz Deutschland Schulen und Kitas wegen der Corona-Pandemie geschlossen. © Rolf Vennenbernd/dpa/dpa

Berlin - Familienministerin Franziska Giffey hat die Ausweitung des Lohnersatzes für Eltern wegen der Corona-bedingten Kita- und Schulbeschränkungen als "Übergangslösung" bezeichnet.

Parallel müssten weitere verantwortungsvolle Schritte für mehr Kitaöffnungen gegangen werden, wie es in vielen Bundesländern bereits geschehe, sagte sie am Mittwoch in Berlin. In den Ländern gibt es unterschiedliche Pläne. Sachsen etwa hatte zu Wochenbeginn Kitas und Grundschulen wieder geöffnet.

Die Zahlungen könnten nach Angaben von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) künftig auch tageweise in Anspruch genommen werden. "Mittlerweile gibt es teilweise Öffnungen in Kitas und Schulen, aber keine vollständige Kinderbetreuung", sagte Heil am Mittwoch in Berlin. Die Regelung werde deshalb "flexibilisiert". "Das heißt, die Inanspruchnahme kann auch tageweise erfolgen."

Das Bundeskabinett hatte am Mittwochvormittag beschlossen, die Lohnersatzzahlungen des Staates für Eltern, die wegen eingeschränktem Schul- oder Kitabetrieb nicht zu Arbeit können, auszuweiten. Die Verdienstausfallentschädigung soll künftig pro Elternteil für maximal zehn Wochen statt wie bisher sechs Wochen gezahlt werden. Alleinerziehende Eltern sollen sogar Anspruch auf bis zu 20 Wochen Entschädigung haben. Die Änderungen müssen noch durch Bundestag und Bundesrat. Giffey sprach von einem "familienpolitischen Erfolg".

Bisher galt: Wer in der Corona-Krise wegen der Betreuung kleiner Kinder nicht arbeiten kann und deshalb kein Geld verdient, erhält für maximal sechs Wochen 67 Prozent des Nettoeinkommens als Entschädigung, höchstens 2016 Euro im Monat. Der Arbeitgeber zahlt das Geld aus und kann es sich von den Behörden erstatten lassen.

Die Vorsitzende der Frauen Union der CDU, Annette Widmann-Mauz, begrüßte die Neuregelung: "20 Wochen Verdienstausfallentschädigung sind eine riesige Erleichterung. Bei vielen Eltern liegen die Nerven wegen fehlender Kinderbetreuung, Homeschooling und drohendem Verdienstausfall blank." Die Frauen Union hatte sich innerhalb von CDU und CSU für eine Ausweitung der bisherigen Regelung stark gemacht.