Gedeon lässt Mitgliedschaft in AfD-Landtagsfraktion ruhen

Der wegen Antisemitismus-Vorwürfen umstrittene baden-württembergische AfD-Politiker Wolfgang Gedeon lässt seine Mitgliedschaft in der Landtagsfraktion zunächst ruhen.

Stuttgart - Das sagte Gedeon nach einem Treffen der AfD-Abgeordneten, bei dem eigentlich über seinen Ausschluss entschieden werden sollte.

Er wolle eine Spaltung der Partei abwenden und werde künftig im Landtagsplenum nicht mehr in den Reihen der AfD-Fraktion sitzen, sagte er. Eine Kommission solle prüfen, inwieweit die Antisemitismus-Vorwürfe berechtigt seien. Im September solle der Fall dann erneut geprüft werden. Zum Abstimmungsergebnis in der Fraktion äußerte sich der Arzt aus dem Wahlkreis Singen nicht.

AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen, der die AfD auf Bundesebene zusammen mit Frauke Petry führt, hatte mit Rücktritt gedroht für den Fall, dass Gedeon nicht aus der Fraktion ausgeschlossen wird. Die jetzige Entwicklung gilt als Kompromiss. Meuthen hatte betont, in den eigenen Reihen keinen Antisemitismus zu dulden.

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Nach Gedeons Ankündigung sieht Meuthen keinen Grund für seinen eigenen Rücktritt. "Ich denke, dass ich mich klar durchgesetzt habe", sagte der 54-Jährige in Stuttgart.

Holocaust als "gewisse Schandtaten"

Meuthen hält Schriften Gedeons für antisemitisch. "Ich werde mit Gedeon in dieser Fraktion nicht weiterarbeiten", betonte er auch am Dienstag. Die Fraktion billigte nun mit großer Mehrheit den Kompromissvorschlag, dass eine Kommission jetzt prüft, inwieweit die Antisemitismus-Vorwürfe berechtigt sind, und dass der Fall dann im September erneut beraten wird.

Meuthen sagte, er wäre wie angekündigt aus der Fraktion ausgetreten, hätte es eine andere Entscheidung gegeben. Wenn die geplanten drei Gutachten die Antisemitismusvorwürfe gegen Gedeon nicht entkräften, werde die Fraktion den Mediziner ausschließen, sagte er.

Gedeon hatte den Holocaust in seinen Schriften als "gewisse Schandtaten" verharmlost und damit Kritik von vielen Seiten auf sich gezogen. Zudem hatte er Holocaust-Leugner als "Dissidenten" bezeichnet und so mit Menschen vergleichen, die für ihr politisches Engagement in autoritären Regimes verfolgt werden.