Gabriel will bis Ostern Eckpunkte zur Energiewende vorlegen

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will bis zum Frühjahr ein Konzept für eine Reform der Energiewende vorlegen.
dpa |
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Berlin - Der "Bild"-Zeitung sagte Gabriel: "Wir werden jetzt sehr zügig die Gespräche mit der Europäischen Kommission und danach auch mit den Ländern aufnehmen. Ich denke, dass wir bis spätestens Ostern entsprechende Eckpunkte vorlegen können." Die Energiewende sei für Deutschlands Zukunft so wichtig, "dass wir uns keine Verzögerungen leisten können.

Der SPD-Chef betonte, es werde auch weiterhin Befreiungen für Unternehmen von den Ökostromkosten geben. Allerdings soll es Einschränkungen geben. "Die energieintensive Industrie, die im internationalen Wettbewerb steht, braucht auch in Zukunft die Befreiung von der Öko-Strom-Umlage. Viele andere, die durch die alte Bundesregierung auch eine Befreiung bekommen haben, brauchen sie allerdings nicht. Mir geht es darum, dass wir die Grundlage unseres Wohlstandes erhalten, um den uns ganz Europa beneidet: und das ist eine starke Industrie und ein starkes verarbeitendes Gewerbe", sagte Gabriel.

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