Gabriel "total schockiert" im ehemaligen IS-Gebiet

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat als erster deutscher Spitzenpolitiker ein von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) befreites Gebiet besucht und Hilfsgüter für den Wiederaufbau übergeben.
| dpa
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Baschika/Erbil - In der schwer zerstörten nordirakischen Kleinstadt Baschika - nur 15 Kilometer von der umkämpften IS-Hochburg Mossul entfernt - stellte er am Donnerstag Generatoren, Wassertank- und Räumfahrzeuge im Wert von weit mehr als einer Million Euro bereit.

Bei einem Treffen mit Kurden-Präsident Massud Barsani in Erbil würdigte die militärische Offensive gegen den IS: "Der Kampf der Peschmerga gegen den Islamischen Staat (IS) verteidigt zugleich die Sicherheit Deutschlands." Die von der Bundeswehr mit Waffen und Ausbildung unterstützte kurdische Peschmerga-Armee hat die Terrormiliz IS aus weiten Teilen der Region zurückgedrängt und war auch an der Offensive zur Rückeroberung der IS-Hochburg Mossul beteiligt.

Dabei befreiten 3000 Peschmerga-Soldaten in einer einswöchigen Schlacht mit Luftunterstützung der internationalen Anti-IS-Allianz Baschika. In dem Ort ist kaum ein Haus unbeschädigt geblieben, jedes dritte ist total zerstört. "Da ist man als ein Mensch, der aus einer friedlichen Gesellschaft kommt, erst einmal total schockiert", sagte Gabriel beim Besuch des Ortes.

Baschika war im Juni 2014 vom IS eingenommen worden. Die überwiegend christlichen und jesidischen Einwohner waren zuvor geflüchtet. Im November eroberten kurdische Peschmerga-Kämpfer unterstützt von Kampfflugzeugen der internationalen Anti-IS-Koalition die Frontstadt zurück. Bisher sind aber nur etwa 400 Familien in den Ort zurückgekehrt.

Die Geräte für den Wiederaufbau sollen noch in drei anderen Städten - darunter Mossul - eingesetzt werden. Eine ähnliche Starthilfe für befreite Gebiete leistet die Bundesregierung in einer weiteren irakischen Provinz. Insgesamt werden dafür 3,2 Millionen Euro bereitgestellt.

Gabriel besichtigte auch einen 50 Kilometer langen Minengürtel, mit dem der IS sein Gebiet absicherte. Der Minister kritisierte, dass die internationale Gemeinschaft nur 15 Millionen Euro für die Minenräumung ausgibt.

Am Mittwoch hatte Gabriel bereits politische Gespräche in Bagdad geführt. Zum Abschluss seiner Reise besuchte er die Bundeswehrsoldaten, die in Erbil Peschmerga ausbilden. Die kurdischen Kämpfer haben zudem in großem Stil deutsche Waffen erhalten, unter anderem 20 000 Sturmgewehre, 400 Panzerfäuste und 1200 Panzerabwehrraketen. Barsani bedankte sich zwar für die deutsche Unterstützung, sagte aber auch, dass die Ausrüstung für den Sturm auf Mossul nicht ausgereicht habe.

Gabriel hatte bereits am Vortag neuen Waffenlieferungen eine klare Absage erteilt. Er betonte, der Kampf gegen den IS sei nicht alleine militärisch zu gewinnen. Gleichzeitig müssten die Lebensbedingungen der Menschen verbessert werden. "Das ist das beste Mittel im Kampf gegen lebensverachtende Ideologien", sagte er.

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