Ende der Eiszeit: Die Welt holt Luft

WAHSINGTON/TEHERAN - Die Politik des neuen US-Präsidenten Barack Obama zeigt erste Wirkungen: Die Russen verzichten auf neue Raketen in Kaliningrad. Für US-Außenministerin Clinton spielt die Diplomatie eine größere Rolle als in den Bush-Jahren.

Bescheidenheit statt Selbstherrlichkeit, Respekt statt Anfeindung, Diplomatie statt Konfrontation – seit dem Amtsantritt der Obama-Regierung haben sich Selbstverständnis und Tonlage der US-Außenpolitik gewaltig verändert.

Das zeigt weltweit Wirkung: Der russische Generalstab erklärte am Mittwoch, dass nicht weiter „Iskander“-Raketen in Kaliningrad stationiert werden sollen. Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte nur einen Tag nach Obamas Wahl angekündigt, Raketen in die russische Enklave zu verlegen, um „bei Bedarf die Raketenabwehr der USA zu zerstören“. Von Kaliningrad aus sind die polnischen und tschechischen Standorte des geplanten US-Raketenschirms für die russischen Waffen erreichbar.

Clinton hat schon drei Dutzend Staaten durchtelefoniert

Der Raketenschirm war eines der Lieblingsprojekte von Ex-Präsident George W. Bush und soll die USA vor dem Angriff durch Atomraketen schützen. Nachfolger Barack Obama steht dem Vorhaben deutlich kritischer gegenüber und hat eine Überprüfung angekündigt. In seinem Wahlprogramm nannte er das Projekt verschwenderisch und forderte, sich mehr auf wahrscheinlichere Angriffsszenarien zu konzentrieren. Die angekündigte Neubewertung des Projekts soll der Auslöser für den russischen Rückzieher gewesen sein.

US-Außenministerin Hillary Clinton hat unterdessen mit Vertretern von drei Dutzend Staaten telefoniert – darunter war auch der deutsche Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier (SPD). Sie berichtet von einem „Aufatmen“ ihrer Gesprächspartner über den Machtwechsel in Washington und gibt sich demütig: „Wir haben eine Menge Schaden zu beheben.“ Die Diplomatie solle eine weit größere Rolle in der Außenpolitik spielen als in den George-W.-Bush-Jahren. So solle ein „umfassender Dialog“ mit China begonnen werden, der nicht nur die Wirtschaft betreffe.

Obama hatte seine Dialogbereitschaft gezeigt, als er sein erstes TV–Interview dem Sender Al-Arabija gab und dem Iran direkte Gespräche anbot – für George W. Bush wäre dies undenkbar gewesen. Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad reagierte zurückhaltend, aber nicht abweisend und stellte Forderungen. Die USA sollten sich für die „Verbrechen“ der vergangenen 60 Jahren gegenüber dem Iran entschuldigen.

dk