De Maiziere erst spät über "Euro Hawk"-Probleme informiert

Berlin - In einer Chronologie des Ministeriums, die am Mittwoch dem Verteidigungsausschuss des Bundestags vorgelegt wurde, ist die erste Unterrichtung des Ministers auf den 10. Mai 2013 datiert. Vier Tage später wurde die Entscheidung zum Abbruch des Projekts öffentlich bekanntgegeben.

Die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf hatten bereits im Februar 2012 von den Zulassungsproblemen und einer drohenden Kostenexplosion Kenntnis. Der 67-seitige Untersuchungsbericht, der der Nachrichtenagentur dpa vorliegt, sollte gegen 10.00 Uhr von de Maizière im Verteidigungsausschuss bewertet werden.

Personelle Konsequenzen sind darin nicht vorgesehen. Das Papier sieht auch keine unmittelbaren Konsequenzen für die Pläne des Ministeriums zur Beschaffung weiterer Drohnen vor. Allerdings sollen mögliche Kostensteigerungen durch Zulassungsprobleme künftig durch entsprechende Vertragsklauseln verhindert werden.