Bundestagswahl findet ohne Paulis "Freie Union" statt

Sie hat es nicht geschafft: Gabriele Pauli und ihre Partei "Freie Union" sind nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Antrag am Dienstag endgültig ab.
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Gescheitert am Bundesverfassungsgericht: Gabriele Pauli
dpa Gescheitert am Bundesverfassungsgericht: Gabriele Pauli

KARLSRUHE - Sie hat es nicht geschafft: Gabriele Pauli und ihre Partei "Freie Union" sind nicht zur Bundestagswahl zugelassen. Das Bundesverfassungsgericht lehnte den Antrag am Dienstag endgültig ab.

Gabriele Paulis „Freie Union“ und „Die Partei“ des ehemaligen Titanic-Chefredakteurs Martin Sonneborn sind mit ihrer Bewerbung für die Bundestagswahl endgültig gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte am Dienstag die Eilanträge der beiden Splitterparteien als unzulässig ab.

Betroffene Gruppierungen könnten zwar Beschwerde gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses einlegen – allerdings erst nach dem Urnengang am 27. September, entschieden die Karlsruher Richter.

Die Pauli- Partei war wegen eines Formfehlers nicht zur Wahl zugelassen worden. Die Verfassungsrichter hatten Ende Juli bereits einen Eilantrag der Partei „Die Grauen“ gegen ihre Nichtzulassung abgewiesen.

dpa

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