Berlin wird Antisemitismus auf Demonstrationen nicht dulden

Am Sonntag stellte Berlins Bürgermeister Michael Müller klar, dass jede Demonstration gestoppt werde, von der Straftaten angingen. Anlass für dieses Statement waren Zwischenfälle, bei denen israelische Flagen in Brand gesetzt wurden.
| dpa
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Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
imago/Christian Mang 5 Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
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Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
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Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.
imago/Christian Mang 5 Pro-Palästinensische Demonstranten protestieren am Brandenburger Tor vor der US-amerikanischen Botschaft in Berlin gegen die Entscheidung der USA, die Stadt Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen.

Am Sonntag stellte Berlins Bürgermeister Michael Müller klar, dass jede Demonstration gestoppt werde, von der Straftaten ausgingen. Anlass für dieses Statement waren Zwischenfälle, bei denen israelische Flaggen in Brand gesetzt wurden.

Berlin - Berlin wird nach den Worten des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) Antisemitismus und Rassismus auf Demonstrationen nicht dulden.

Wer das hohe Gut der freien Meinungsäußerung dafür missbrauche und durch das Verbrennen von Fahnen Hass säe, könne nicht den Schutz des Demonstrationsrechts für sich in Anspruch nehmen, erklärte Müller am Sonntag zu den Protesten am Brandenburger Tor und in Neukölln gegen die Anerkennung von Jerusalem als israelische Hauptstadt.

Bereits zum zweiten Mal israelische Flagge verbrannt

Die Polizei werde jede Demonstration auflösen, von der Straftaten ausgingen. Am Sonntag war bei einer Demonstration gegen die Entscheidung der USA, ihre Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen, erneut eine Flagge Israels verbrannt worden. Rund 1.000 Menschen zogen von Neukölln nach Kreuzberg. Die Polizei war mit 300 Beamten im Einsatz.

Am Freitag waren bei einer pro-palästinensischen Demonstration an der US-Botschaft am Brandenburger Tor zwei Flaggen Israels verbrannt worden. Zehn Menschen waren festgenommen worden.

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