Bericht: Neue Qualität islamistischer Propaganda

BERLIN - Islamisten haben Deutschland weiterhin im Visier. Um die Bundestagswahl im September 2009 herum habe es «eine neue Qualität» der islamistischen Propaganda in Deutschland gegeben, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes.

Danach wurden von Anfang September bis Anfang Oktober so viele Drohbotschaften gegen Deutschland im Internet verbreitet wie nie zuvor. «Ziel der Propaganda war es, die deutsche Bevölkerung hinsichtlich der Bundestagswahl zu beeinflussen», heißt es in dem Bericht.

Im vergangenen Jahr seien zudem vermehrt Islamisten aus Deutschland in Richtung Pakistan gereist. Der Verfassungsschutz vermutet, dass sie im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet für den Terrorismus ausgebildet werden. Diese Islamisten könnten bei einer Wiedereinreise nach Deutschland gefährlich werden.

Ende 2009 zählte der Verfassungsschutz in Deutschland 29 islamistische Organisationen, die bundesweit aktiv waren. Die Zahl der Islamisten in der Bundesrepublik wird auf 36 270 geschätzt. Im Jahr 2008 waren es noch etwa 34 720.

dpa