AZ-Kommentar zu Olaf Scholz - Ein Leben im Heute

Der AZ-Korrespondent Martin Ferber über Olaf Scholz und den Haushalt.
| Martin Ferber
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Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag zu Beginn der Beratungen über den Bundeshaushalt 2019.
Kay Nietfeld/dpa Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) spricht im Bundestag zu Beginn der Beratungen über den Bundeshaushalt 2019.

Olaf Scholz macht da weiter, wo Wolfgang Schäuble aufgehört hat. Längst hat der Hamburger den Spitznamen Olaf Schäuble. Sein Etat für 2019 ist ein Ausdruck seiner Unentschlossenheit. Zwar ist es Scholz gelungen, einen Haushalt ohne neue Schulden vorzulegen, doch weil Union und SPD um des Friedens in der Koalition willen tief in die Kassen greifen und die Ausgaben auf ein Rekordhoch mit langfristigen Folgen getrieben haben, nehmen die Risiken zu.

Warum tut Scholz nichts?

Der Bundesrechnungshof hat kürzlich darauf hingewiesen, dass keine Schuldentilgung stattfindet, zu viel für Soziales und zu wenig für Investitionen ausgegeben wird. Noch kann sich der Bund das leisten. Doch die dunklen Wolken am Horizont sind unübersehbar. Die Koalition lebt im Heute, ohne an das Morgen zu denken, bürdet der nächsten Generation enorme Lasten auf. Scholz sieht die Gefahren, warnt gestern auch vor den Risiken. Nur – warum tut er nichts dagegen?

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